Innenpolitik Österreich

Kämpft die Hamas mit österreichischen Waffen?

Bei Angriffen auf Israel soll eine österreichische Präzisionswaffe zum Einsatz kommen. Die Waffenfirma sieht Fälschungen. Eine Spurensuche.

Links oben ist ein Hisbollah-Scharfschütze zu sehen. Die Kontur des Laufs deutet auf ein original HS .50 hin, rechts oben wurde ein Gewehr von der israelischen Armee einem Hisbollah-Kämpfer abgenommen. Griff und Lauf deuten auf ein Original hin. Laut Steyr ist der Ursprung nicht feststellbar. Die unteren Bilder zeigen Hamas-Kämpfer, laut Steyr handelt es sich um Fälschungen. Die Seriennummer wurde entfernt.

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Kämpft die Hamas mit österreichischen Waffen?

Bei Angriffen auf Israel soll eine österreichische Präzisionswaffe zum Einsatz kommen. Die Waffenfirma sieht Fälschungen. Eine Spurensuche.

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Erstes Gesetz in rein weiblicher Form kommt

„Wir drehen den Spieß jetzt um“: Justizministerin Zadić (Grüne) freut sich, dass das erste Bundesgesetz in rein weiblicher Form jetzt kommt.

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Erstes Gesetz in rein weiblicher Form kommt

Gendern? Und wenn ja, wie? Dieses Thema sorgte im Sommer für Debatten, als ein Gesetzesentwurf publik wurde, den Justizministerin Alma Zadić (Grüne) in rein weiblicher Form hatte verfassen lassen. Begründung: Männer seien mitgemeint. Koalitionspartner ÖVP kritisierte daraufhin, dass das "kein qualitativer

Also sprach Henry Kissinger

Der nun im Alter von 100 Jahren verstorbene Henry Kissinger hatte keine enge, aber eine spezielle Beziehung zu Österreich: Er war ein Bewunderer des österreichischen Staatskanzlers Fürst Metternich. Während dieser hierzulande vornehmlich mit Schnüffelei und Spitzelwesen in Zusammenhang gebracht

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Alexander Purger

Innenpolitik

Regierung verteidigt Reform der Spendenabsetzbarkeit

Die Bundesregierung hat am Donnerstag die geplante Reform der Spendenabsetzbarkeit vorgestellt, die im Dezember vom Nationalrat beschlossen werden soll. Sie wird an die Gemeinnützigkeit der Organisationen generell geknüpft, was Verfahrensvereinfachungen bringt und 45.000 Vereine zusätzlich zu potenziellen

Vizekanzler Kogler und Finanzminister Brunner stellten Reform vor

Die Mitte löst sich auf

In Umfragen liegt die ÖVP, die bei der Nationalratswahl vor vier Jahren auf 37,5 Prozent gekommen ist, nur noch bei rund 20 Prozent. Das ist erklärbar: Mit Sebastian Kurz, ihrem Ex-Obmann, gingen große Hoffnungen und letzten Endes umso größere Enttäuschungen einher. Davon hat sich die Partei nicht

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DIE SUBSTANZ

Johannes Huber

Innenpolitik

Gemeindebund ändert Statuten für Riedl-Ablöse

Der Gemeindebund bereitet sich auf die Ablöse seines umstrittenen Präsidenten Alfred Riedl (ÖVP) vor. Bei einer Bundesvorstandssitzung am Freitag soll per Statutenreform eine Abwahl des Präsidenten ermöglicht werden. Riedl hat sein Amt im Sommer wegen Vorwürfen, er habe bei einem Grundstücksdeal

Im Gemeindebund hofft man noch auf einen Rücktritt von Präsident Riedl

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Das Ende der Priesterpolitiker

Vertreter der katholischen Kirche nehmen regelmäßig an der politischen Debatte teil, vor allem wenn es um Soziales und Migration geht. Politische Ämter übernehmen sie heute aber keine mehr. Das war früher anders. Der langjährige Wiener Erzbischof Kardinal Theodor Innitzer war in der Ersten Republik

Kardinal Innitzer, 1932–1955 Erzbischof von Wien und in der Ersten Republik zeitweise Sozialminister.

Pisa-Tests: Wie man sich ans Mittelmaß gewöhnt

Ach, die Pisa-Tests gibt es auch noch! Die Ankündigung, dass Anfang Dezember die jüngsten Ergebnisse dieses internationalen Vergleichs von Schüler-Wissen präsentiert werden, ruft die wechselvolle von Pisa in Österreich in Erinnerung. Der erste Test im Jahr 2000 war ein Renner. Österreich kam vor

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Alexander Purger

Innenpolitik

Regierung gibt 500 Millionen für Kinderbetreuung bis 2030

Der Bund wird die zusätzlichen Mittel für die Kinderbetreuung über die Finanzausgleichsperiode hinaus bis 2030 zur Verfügung stellen. Vorgesehen sind aus dem Zukunftsfonds 500 Millionen pro Jahr, wobei der Betrag wertgesichert ist, mit steigender Inflation also wächst. Dazu kommen aktuell noch 200

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Aktivistin Lena Schilling: "So wird das nichts mehr mit dem Klimaschutz"

Die ehemalige Sprecherin von Fridays for Future erklärt im SN-Interview, warum sie die FPÖ als Bedrohung für die Demokratie und das Klima sieht und weshalb Österreich mit der ÖVP in der Regierung an den Klimazielen scheitern werde. Und sie spricht über ihre Ambitionen, selbst in die Politik zu

„Ich weiß nicht, wie wir das mit dem Klimaschutz mit diesen Mehrheitsverhältnissen noch hinbekommen sollen“, sagt Klimaaktivistin Lena Schilling im SN-Interview.

Innenpolitik

Ärztekammer warnt vor "Ökonomisierung" der Medizin

Die Wiener Ärztekammer warnt einmal mehr davor, dass die von der Regierung fixierte Gesundheitsreform negative Auswirkungen auf die ambulante Gesundheitsversorgung in Österreich haben könnte. Konkret heißt es in einer neuen Resolution des Vorstands der Ärztekammer für Wien, dass Teile der Reform

Innenpolitik

Signa-Pleite: Regierung sieht "kein Politikum"

Die Regierungsspitze hält den Fall der Signa für eine reine Wirtschaftsangelegenheit: "Ich sehe kein Politikum, das ist ein Fall des Insolvenzrechts", meinte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach dem Ministerrat. Wichtig werde sein, dass die Finanzsituation stabil bleibe, betonte Vizekanzler Werner

Vizekanzler Kogler und Kanzler Nehammer sehen keinen Schaden für den Standort.

Plus Innenpolitik

FPÖ: Erfolgsmarsch mit leisen Misstönen

Von außen droht der FPÖ derzeit keine Gefahr. Im Gegenteil. Stolpern könnte sie nur über sich selbst. Doch interne Differenzen werden meist unter der Decke gehalten; mit der Betonung auf meist.

Wer die Auftritte von FPÖ-Chef Herbert Kickl verfolgt, sieht schon jetzt einen selbst ernannten „Volkskanzler“.

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"Die FPÖ setzt auf ihre eigenen Medienkanäle"

"Die FPÖ hat sich eine eigene Medienwelt aufgebaut. Und das funktioniert." Mit diesem Satz sprach der Politberater Thomas Hofer vor wenigen Tagen im SN-Gespräch aus, was innenpolitische Journalisten und Beobachter schon länger mitbekommen: Die Freiheitliche Partei hat bereits vor längerer Zeit die

Wenn die Parteisekretäre das Ruder übernehmen

Falls es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die beiden kommenden U-Ausschüsse im Parlament das reinste Wahlkampftheater sind, dann liefert ihn die fortgesetzte Debatte darüber, ob die U-Ausschüsse im Fernsehen übertragen werden sollen oder nicht. Geführt wird diese Debatte nämlich nicht von

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Alexander Purger

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Ordinationsassistent/in für den Fachbereich Ambulanzen

Zusteller & Lagerarbeiter (M/W/D)

Restaurant Mitarbeiter im Service & Verkauf bei SUBWAY (m/w/d) Vollzeit / Teilzeit

Buchhalter (m/w/d)

Haustechniker

Wissenschaftskommunikation und Organisation (VZ/TZ) (w/m/d)

Buchhalter/in

Grafik Designer (w/m/d)

Monteur (m/w/d)

Digital Marketing Manager*in (m/w/d) in Teil- oder Vollzeit

Physiotherapeut (m/w/d) gesucht

Head Finance & Controlling Operations