Die SPÖ will am Montag die Regeln für ihre Mitgliederbefragung ein weiteres Mal definieren. Vor der Sitzung des Präsidiums betonte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass es bei dem Votum ohnehin nur um die Erhebung eines Stimmungsbildes gehe. Die Entscheidung müsse soundso auf einem außerordentlichen
Die SPÖ will am Montag die Regeln für ihre Mitgliederbefragung ein weiteres Mal definieren. Vor der Sitzung des Präsidiums betonte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass es bei dem Votum ohnehin nur um die Erhebung eines Stimmungsbildes gehe. Die Entscheidung müsse soundso auf einem außerordentlichen
Wer wird was? Diese für jegliches politische System zentrale Frage treibt zur Zeit die SPÖ um. In den italienischen Stadtstaaten - in Florenz oder Venedig etwa - wurde das Problem seinerzeit folgendermaßen gelöst: Die Namen aller Kandidaten wurden auf Kugeln geschrieben, die Kugeln wurden in einen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt am Montag politische Gespräche in Albanien. Am Vormittag wurde er in Tirana bei strömenden Regen vom albanischen Präsidenten Bajram Begaj mit militärischen Ehren empfangen. Anschließend waren Treffen mit Ministerpräsident Edi Rama und Parlamentspräsidentin
Die Politposse "Wie man eine Mitgliederbefragung nicht durchführt" wurde am Wochenende um einige Akte bereichert. Dutzende Bewerber (und nur ganz wenige Bewerberinnen) aus nah und fern haben das geplante edle Duell zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil in eine statistenreiche Massenszene
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) übt scharfe Kritik an Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wegen deren Koalition mit der FPÖ. In der "Kronen Zeitung" meint der Grünen-Bundessprecher, ihr Handeln, "die Kellernazis in höhere Etagen zu heben", sei "verantwortungslos". Wie
Sitzt man in einem schlecht gespielten Konzert oder einer mangelhaften Opernaufführung, muss man sich nicht ärgern. Man sollte trotzdem aufmerksam zuhören, denn aus einer schlechten Aufführung lernt man am besten, was eine gute Aufführung ausmacht und wie schwer sie zu bewerkstelligen ist. Ein gutes
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Sonntag Gerüchte über vorgezogene Neuwahlen zurückgewiesen: "Unser klares Ziel ist 2024, Herbst, wie das gesetzlich vorgesehen ist", meinte der ÖVP-Chef in der ORF-"Pressestunde". Auf mögliche künftige Koalitionsvarianten legte sich Nehammer nicht fest.
Die steirische KPÖ-Landeschefin und Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler kehrt nach einem Burn-out bald wieder in die Politik zurück. Das erklärte sie in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" vom Sonntag. Nach sechs Monaten krankheitsbedingter Abwesenheit plane sie einen "sanften Wiedereinstieg"
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) rechnet bei der für 30. März angesetzten virtuellen Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament nicht mit einem "Störfeuer der FPÖ". Unterschiedliche Meinungen seien zwar das Wesen der Demokratie, stellte Sobotka, der Selenskyj
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zu Beginn einer Westbalkan-Reise vor einem geopolitischen Vakuum in der Region gewarnt, sollten Fortschritte bei der EU-Annäherung ausbleiben. "Die EU-Staaten sollten es sich nicht leisten, hier ein Vakuum entstehen zu lassen", sagte Van der Bellen am Sonntag
Die SPÖ-Mitgliederbefragung hat eine überraschende Wende genommen. Was ursprünglich als Duell zwischen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geplant war, erinnert mittlerweile an eine Breitensport-Veranstaltung. Nicht weniger als 73 Kandidaten
Der Wunsch der FPÖ nach dem Bau einer Waldviertelautobahn wird wohl nicht realisiert. Der Zweite Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl hatte vor wenigen Tagen die Wiederaufnahme entsprechender Pläne angekündigt, was Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast"
Die Österreicher fühlen sich mehrheitlich von der Regierung nicht entsprechend entlastet. Das geben 63 Prozent an. Gerade einmal ein Drittel erklärt in einer Peter Hajek-Umfrage für ATV, durch die Milliarden-Hilfen gegen die Teuerung entlastet worden zu sein.
Die Zahl der Asylanträge beginnt nun auch im Vorjahresvergleich zu sinken. Laut vorläufigen Daten des Innenministeriums wurden im Februar rund 2.600 Ansuchen gestellt. Das sind gut 600 weniger als im Vergleichsmonat 2022. Im Jänner hatte es noch mehr Ansuchen gegeben als im Vorjahresmonat. Für März
