SPÖ geht uneinig in entscheidende Gremien-Sitzung

Die SPÖ will am Montag die Regeln für ihre Mitgliederbefragung ein weiteres Mal definieren. Vor der Sitzung des Präsidiums betonte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass es bei dem Votum ohnehin nur um die Erhebung eines Stimmungsbildes gehe. Die Entscheidung müsse soundso auf einem außerordentlichen

Deutsch spricht für die Chefin

SPÖ geht uneinig in entscheidende Gremien-Sitzung

Die SPÖ will am Montag die Regeln für ihre Mitgliederbefragung ein weiteres Mal definieren. Vor der Sitzung des Präsidiums betonte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass es bei dem Votum ohnehin nur um die Erhebung eines Stimmungsbildes gehe. Die Entscheidung müsse soundso auf einem außerordentlichen

Deutsch spricht für die Chefin

Ist da eine Wand?

Unsere Gesellschaft schiebt ihre größten Probleme vor sich her. Seit Jahrzehnten. Und so werden sie immer schlimmer. Wann kracht es?

Zukunftsperspektive Ö

Ist da eine Wand?

Unsere Gesellschaft schiebt ihre größten Probleme vor sich her. Seit Jahrzehnten. Und so werden sie immer schlimmer. Wann kracht es?

Zukunftsperspektive Ö

Bundespräsident Van der Bellen in Albanien

Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt am Montag politische Gespräche in Albanien. Am Vormittag wurde er in Tirana bei strömenden Regen vom albanischen Präsidenten Bajram Begaj mit militärischen Ehren empfangen. Anschließend waren Treffen mit Ministerpräsident Edi Rama und Parlamentspräsidentin

Van der Bellen besucht Albanien

Kogler hält Mikl-Leitner für verantwortungslos

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) übt scharfe Kritik an Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wegen deren Koalition mit der FPÖ. In der "Kronen Zeitung" meint der Grünen-Bundessprecher, ihr Handeln, "die Kellernazis in höhere Etagen zu heben", sei "verantwortungslos". Wie

Kogler teilt aus

Nehammer will erst im Herbst 2024 wählen lassen

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Sonntag Gerüchte über vorgezogene Neuwahlen zurückgewiesen: "Unser klares Ziel ist 2024, Herbst, wie das gesetzlich vorgesehen ist", meinte der ÖVP-Chef in der ORF-"Pressestunde". Auf mögliche künftige Koalitionsvarianten legte sich Nehammer nicht fest.

Nehammer will arbeiten statt wählen

Steirische KPÖ-Chefin nach Burn-out am Weg zurück

Die steirische KPÖ-Landeschefin und Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler kehrt nach einem Burn-out bald wieder in die Politik zurück. Das erklärte sie in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung" vom Sonntag. Nach sechs Monaten krankheitsbedingter Abwesenheit plane sie einen "sanften Wiedereinstieg"

Klimt-Weithaler schafft Weg zurück

Selenskyj-Rede: Sobotka erwartet kein "FPÖ-Störfeuer"

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) rechnet bei der für 30. März angesetzten virtuellen Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament nicht mit einem "Störfeuer der FPÖ". Unterschiedliche Meinungen seien zwar das Wesen der Demokratie, stellte Sobotka, der Selenskyj

Selenskyj-Rede im Parlament: Sobotka erwartet kein FPÖ-Störfeuer

Van der Bellen warnt in Albanien vor geopolitischen Vakuum

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zu Beginn einer Westbalkan-Reise vor einem geopolitischen Vakuum in der Region gewarnt, sollten Fortschritte bei der EU-Annäherung ausbleiben. "Die EU-Staaten sollten es sich nicht leisten, hier ein Vakuum entstehen zu lassen", sagte Van der Bellen am Sonntag

Van der Bellen reist mit Wirtschaftsdelegation nach Albanien

73 Personen wollen die SPÖ führen

Die SPÖ-Mitgliederbefragung hat eine überraschende Wende genommen. Was ursprünglich als Duell zwischen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geplant war, erinnert mittlerweile an eine Breitensport-Veranstaltung. Nicht weniger als 73 Kandidaten

Rendi-Wagner hofft auf bessere rote Zukunft

Waldviertelautobahn: Mikl-Leitner weist FPÖ-Wunsch zurück

Der Wunsch der FPÖ nach dem Bau einer Waldviertelautobahn wird wohl nicht realisiert. Der Zweite Landtagspräsident Gottfried Waldhäusl hatte vor wenigen Tagen die Wiederaufnahme entsprechender Pläne angekündigt, was Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast"

Nicht immer einer Meinung

Österreicher fühlen sich zu wenig entlastet

Die Österreicher fühlen sich mehrheitlich von der Regierung nicht entsprechend entlastet. Das geben 63 Prozent an. Gerade einmal ein Drittel erklärt in einer Peter Hajek-Umfrage für ATV, durch die Milliarden-Hilfen gegen die Teuerung entlastet worden zu sein.

Wenig Dank für Regierungshilfen

Zahl der Asylanträge sinkt weiter

Die Zahl der Asylanträge beginnt nun auch im Vorjahresvergleich zu sinken. Laut vorläufigen Daten des Innenministeriums wurden im Februar rund 2.600 Ansuchen gestellt. Das sind gut 600 weniger als im Vergleichsmonat 2022. Im Jänner hatte es noch mehr Ansuchen gegeben als im Vorjahresmonat. Für März

Flüchtlingszahlen gehen zurück