Innenpolitik

15 Anzeigen bei kleiner Corona-Demo in Wien

Elf Anzeigen gab es bis Samstagabend bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Wiener Heldenplatz. Die für rund 15.000 Personen angemeldete Kundgebung, die am Nachmittag startete, hatte "flukturierend wenige hundert Personen" angelockt, gab die Polizei am Abend bekannt. 

Kundgebung lockte nur wenige Demonstranten auf den Heldenplatz SN/APA/GERWIN HAIDER
Kundgebung lockte nur wenige Demonstranten auf den Heldenplatz

Die Teilnehmer hätten sich - nach Kontrollen schon auf dem Weg und via Lautsprecher regelmäßig gemahnt - weitgehend an die Pandemie-Schutzbestimmungen, also Maske und Abstand, gehalten. Dieses "zufriedenstellende Ergebnis" sei einerseits der Disziplin der Teilnehmer, andererseits aber auch der großen Polizeipräsenz zu danken, hieß es in einer Aussendung.

Dennoch erstatteten die Polizisten einige - wenige - Anzeigen, fünf nach der Covid-Maßnahmenverordnung und sechs nach anderen Verwaltungsbestimmungen. Am Abend waren noch noch kleinere Versammlungen im Gange.

Die Polizei hatte schon im Vorfeld Gruppen auf dem Weg zu der Standkundgebung auf dem Heldenplatz kontrolliert und Präsenz gezeigt. Am Nationalfeiertag waren bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in der Wiener Innenstadt zahlreiche Verstöße gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz registriert worden, die Versammlung war aber nicht aufgelöst worden. Polizei und die Wiener Gesundheitsbehörde (MA 15) schoben einander die Verantwortung zu. Für die Demo am Samstag wurde vereinbart, dass ein Experte der MA 15 im polizeilichen Einsatzstab die Situation aktuell bewerten wird.

Quelle: APA

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