Innenpolitik

2016 deutlich weniger Terrorismus-Straftaten als 2014/15

Auch wenn man angesichts der spektakulären Festnahme des 17-jährigen Terrorverdächtigen nicht den Eindruck hat: Die Zahl der Delikte mit radikal-islamistischem Hintergrund war 2016 - nach dem starken Anstieg nach Ausbruch des Syrien-Konflikts - stark rückläufig. So wurden im Vorjahr nur 34 Personen wegen Terrorverdachts festgenommen, 2015 waren es noch 49. Nach wie vor viel zu tun hat die Justiz.

Im Vorjahr wurden 49 Verfahren mit einer Verurteilung abgeschlossen.  SN/APA (Symbolbild/dpa)/Maurizio Ga
Im Vorjahr wurden 49 Verfahren mit einer Verurteilung abgeschlossen.

Zu Anfang des Syrien-Konflikts bzw. des IS-Terrors explodierten einschlägige Delikte auch in Österreich. Seit 2012/13 haben sich insgesamt rund 300 Personen aus Österreich auf den Weg zur sunnitischen Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) gemacht. 50 wurden von den Sicherheitsbehörden davon abgehalten, 40 starben dort, rund 90 kehrten wieder zurück, beobachtete der Verfassungsschutz. Diese Entwicklung flachte seit 2015 merklich ab, berichtete der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, der APA.

Das zeigt sich auch an der Zahl der neu ausgeforschten radikalisierten Personen: 2014 waren es 139, 2015 schon deutlich weniger mit 59 und 2016 nur mehr 18. Elf sind Richtung IS gereist, sieben wurden an der Ausreise gehindert.

Anders als bei den Sicherheitsbehörden ist bei der Justiz vorerst kein Abflachen - im Gegenteil: Die Zahl der Verfahren, Anklagen und Verurteilungen mit terroristischem Hintergrund gesamt (jihadistischer Hintergrund wird nicht getrennt erfasst) ist 2016 auf Rekordniveau gestiegen. Dies liegt daran, dass es eine Zeit lang dauert, bis die Fälle ermittelt, angeklagt und dann vor Gericht verhandelt sind.

Im Vorjahr wurden 49 Verfahren mit einer Verurteilung (noch nicht alle rechtskräftig) abgeschlossen, 2015 waren es 31. Angeklagt waren im Vorjahr 73 Terror-Verdächtige - während es zu Beginn des Syrien-Konflikts maximal zehn pro Jahr waren. Etwas abgeflacht ist die Entwicklung bei den Staatsanwälten: Sie hatten zwar auch 2015 noch eine kräftige Steigerung auf 337 Terror-Verfahren - aber der Zuwachs war schon geringer als von 2014 (123 Fälle) auf 2015 (251).

Quelle: APA

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