Innenpolitik

2018 - ein innenpolitischer Rückblick in Bildern

Rückblick: 2018 - das Jahr, in dem die in der Regierung gezeigte Einhelligkeit ihresgleichen und die Opposition sich selbst suchte.

2018 war politisch vieles anders als sonst. Das halbe Jahr herrschte ein ambitionierter EU-Vorsitz, der an die eigenen Ankündigungen aber nicht herankam. Das ganze Jahr über herrschte emsigste türkis-blaue Regierungsgeschäftigkeit, die Österreich massiv umzubauen begann. Gestritten hat die Regierung nur hinter verschlossener Tür oder gar nicht. Was bleibt und bleiben wird, sind viele mutige Reformen und viel Populismus.

2018 war kein Superwahljahr - auch das werden zumindest die erfolgreichen LH-Titelverteidiger in Niederösterreich, Kärnten, Tirol und Salzburg ganz anders sehen.

2018 war ein Jahr der rechtslastigen "Einzelfälle" in und im Umfeld der FPÖ. Von der Asylbewerber-"konzentriert"-Halten-Ansage Herbert Kickls bis zum Asylbewerber-"Sonderbehandlungs"-Sager des blauen Landesrats Waldhäusl gab es kaum Wochen ohne "Einzelfall"-Aufreger. Einzelfälle ohne Folgen? Wie man's nimmt. Immerhin hat nö. Landesmutter Mikl-Leitner die absolute ÖVP-Mandatsmehrheit letztlich nur wegen des gräulichen Liederbuchs der Burschenschaft des FPÖ-Spitzenkandidaten verteidigt.

In der Opposition herrschte 2018 gefühlt mehr Gehen als Kommen. SPÖ-Chef Christian Kern gab ebenso auf wie Neos-Gründer Matthias Strolz, und Peter Pilz ist in der "Jetzt"-Zeit nur bzw. immerhin einfacher Abgeordneter. Wo und wie Pamela Rendi-Wagner, die den SPÖ-Vorsitz mit einem Luftsprung begann, landet, kann man noch nicht sagen - bis jetzt eher hart.

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