Innenpolitik

Ärztekammer warnt vor Leistungsreduktionen in Spitälern

Die Ärztekammer warnt einmal mehr vor Leistungsreduktionen in Spitälern sowie vor Einschnitten bei der Versorgung von Patienten. Hintergrund ist ein Rohentwurf zum Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG), der bei den Ärzten auf scharfe Kritik stößt. Das Gesundheitsministerium wies die Warnungen der Ärztekammer im Zusammenhang mit ÖGS zurück.

Ärztekammer warnt vor Leistungsreduktionen in Spitälern SN/APA/HELMUT FOHRINGER
Ärztekritik am Strukturplan Gesundheit.

"Die Versorgungsqualität soll offenbar heruntergefahren werden. Das zeigt sich beispielsweise in geänderten Erreichbarkeitsfristen - also jenen Zeitspannen, binnen derer zum Beispiel eine chirurgische Abteilung erreichbar sein muss", monierte Harald Mayer, Obmann der Bundeskurie Angestellte Ärzte und Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer, in einer Aussendung am Samstag.

Die Zeitspannen seien demnach teilweise dramatisch erhöht worden: in der Unfallchirurgie sowie in der Inneren Medizin von 30 auf 45 Minuten, in der neurologischen Akut-Nachbehandlung von 30 auf 60 Minuten. "Das ist unzumutbar und entspricht nicht der aktuellen Versorgungsstruktur. Einerseits würde die Umsetzung bedeuten, dass Abteilungen in einzelnen Krankenhäusern geschlossen werden müssten. Andererseits wäre die wohnortnahe Versorgung nicht mehr überall gewährleistet - ein klarer Nachteil für die Patienten", so Mayer.

Für den stationären Bereich sei man mit Maßnahmen konfrontiert, die dazu geeignet seien, wesentliche Leistungen im Spital weiter zu reduzieren und den Mindeststandard zu senken. "Das ist weder im Interesse der Ärzte noch im Interesse der Patienten." Der vorliegende Entwurf lasse laut Mayer nicht auf eine Verbesserung oder Weiterentwicklung des Gesundheitssystems schließen, sondern vielmehr auf staatliche Lenkung. Unter den gegebenen Bedingungen sei es "unvorstellbar", dass der Strukturplan Gesundheit Anfang 2017 in Kraft tritt.

Der Strukturplan Gesundheit gibt Organisation und Finanzierung des österreichischen Gesundheitswesens vor und bildet die Grundlage für die Detailplanungen auf regionaler Ebene. Insgesamt geht es darum, wie die gesundheitliche Grundversorgung für Patienten in Österreich gewährleistet werden kann. Der Strukturplan wurde erstmals 2006 vereinbart und wird auf Basis der sich verändernden Anforderungen an das Gesundheitssystem alle paar Jahre überarbeitet.

Das Gesundheitsministerium weist Warnungen der Ärztekammer im Zusammenhang mit dem Österreichischen Strukturplan Gesundheit zurück. Man befinde sich mitten in einem breit aufgesetzten Prozess, hieß es am Samstag aus dem Ministerium. Der entsprechende Entwurf werde gerade überarbeitet, der von der Ärztekammer kritisierte Rohentwurf sei daher nicht mehr aktuell.

In die im Rahmen des Strukturplans vorgesehene Rahmenplanung für ganz Österreich seien Bund, Länder und Sozialversicherungen eingebunden, derzeit werden laufend Stellungnahmen eingearbeitet. Im Dezember soll es eine Einigung geben, 2017 könnte dann die neueste Version des Strukturplans Gesundheit in Kraft treten, teilte das Gesundheitsministerium mit.

Quelle: APA

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