Innenpolitik

Alexander Schallenberg statt Sebastian Kurz?

Der Bundeskanzler will seinen Platz freimachen und Außenminister Alexander Schallenberg ins Kanzleramt befördern. Kurz selbst will ins Parlament als ÖVP-Klubchef übersiedeln.

Alexander Schallenberg. SN/AFP
Alexander Schallenberg.

Alexander Schallenberg soll von Sebastian Kurz das Amt des Bundeskanzlers übernehmen. Kurz selbst soll ins Parlament wechseln und Obmann der ÖVP-Parlamentsfraktion werden: Dieses Angebot machte, wie man hört, der schwer unter Beschuss geratene Kanzler Samstag abend dem grünen Koalitionspartner, für 19.30 Uhr wird eine TV-Ansprache des Kanzlers erwartet. Wie berichtet, hatten die Grünen ultimativ darauf bestanden, dass die ÖVP statt Kurz eine "untadelige Person" ins Kanzleramt beruft. Andernfalls hätten sie dem Misstrauensantrag am Dienstag zugestimmt und Kurz (und die Koalition) damit ins Aus befördert. Schallenberg, 52 Jahre alt, entstammt einer alten Diplomatenfamilie, machte selbst Karriere als Diplomat und zählt zu den engsten Vertrauten des scheidenden Bundeskanzlers.

Das am Samstag von Kurz vorgeschlagene Modell könnte nicht nur den Grünen den Verbleib in der Koalition ohne Gesichtsverlust ermöglichen; es würde auch Kurz ermöglichen, eines Tages - und sollten die Anschuldigungen gegen ihn sich nicht erhärten - wieder ins Kanzleramt zu übersiedeln. Machtpolitisch würde sich wenig ändern. Die Klubchefs - derzeit August Wöginger für die ÖVP und Sigrid Maurer für die Grünen - zählen zu den mächtigsten Persönlichkeiten der Koalitionsarchitektur, jeder Gesetzesbeschluss wandert über ihren Schreibtisch. Die Klubchefs sitzen auch in den Ministerratsvorbesprechungen und gelten als "Strategen der Koalition".

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