Innenpolitik

Alles wie gehabt: Linke ÖH-Koalition erlebt Neuauflage

Die linke Koalition in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) erlebt eine Neuauflage. Nach turbulenten Verhandlungen einigten sich der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) erst am Beginn der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung. Zur ÖH-Chefin wurde zunächst Johanna Zechmeister (FLÖ) gewählt.

Zechmeister kommt von den Fachschaftslisten.  SN/APA/HANS PUNZ
Zechmeister kommt von den Fachschaftslisten.

Sie soll nach der Hälfte der zweijährigen Funktionsperiode mit der zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden gekürten VSStÖ-Vertreterin Hannah Lutz die Ämter tauschen. Als erste Stellvertreterin fungiert beide Jahre Marita Gasteiger (GRAS).

Bei der ÖH-Wahl erreichte der VSStÖ zwölf Mandate, die GRAS neun und die FLÖ acht. Das ergibt eine Mehrheit von 29 Sitzen in der 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) kam auf 15 Sitze und die Jungen liberalen Studierenden (JUNOS) auf sieben Mandate. Je einen Sitz halten zwei konkurrierende kommunistische Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die Spaßfraktion No Ma'am.

Die anschließenden Koalitionsverhandlungen waren dann von fröhlichen Bäumchen-wechsle-dich-Spielen geprägt. Unter anderem waren offenbar schon Koalitionen aus AG/VSSTÖ/FLÖ, AG/GRAS/FLÖ sowie diverse Minderheitenexekutiven fertig ausverhandelt - unter anderem zwischen AG und FLÖ mit Duldung der JUNOS Studierenden. Erst praktisch zeitgleich mit dem Beginn der konstituierenden Sitzung wurde die linke Koalition per Unterschrift besiegelt.

Weniger lustig fanden das die leer ausgegangenen Fraktionen: Die AG fand sich "bestätigt, dass die ÖH auf Bundesebene in der derzeitigen Form nicht nur für viele Studierende, sondern auch für uns als größte Fraktion unerträglich ist". Die JUNOS kritisierten, dass "Machterhalt um jeden Preis wieder einmal über den Interessen der Studierenden steht".

Die frisch gekürte ÖH-Chefin Johanna Zechmeister bezeichnete die neue alte Koalition als "deutliches Statement für einen freien und offenen Hochschulzugang". Die 26-jährige Medizin- und Jus-Studentin kündigte auch an, demnächst 500.000 Euro an Rücklagen für Klagen gegen Fachhochschulen (FH) aufzulösen. Damit sollen studienrechtliche Ansprüche durchgesetzt werden. Für einzelne Studenten seien solche Klagen ohne Unterstützung nicht leistbar, da Fachhochschulen dem Zivilrecht unterliegen.

Gasteiger kündigte einen "erinnerungspolitischen Schwerpunkt" an. Zur tiefergehenden Auseinandersetzung mit allen Formen des Antisemitismus soll es einen Kongress geben. Außerdem brauche es einen Lehrstuhl für Antisemitismusforschung. Lutz wiederum will einen "alternativen Hochschulplan" vorlegen.

Quelle: APA

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