Die Sicherungshaft: Eine Phantomdebatte

Einsperren auf Verdacht? Die Diskussion spaltet die Koalition - und die SPÖ. Wobei nicht ganz klar ist, worüber da eigentlich diskutiert wird. Im folgenden der Versuch einer Einordnung.

Autorenbild
 SN/APA (Gindl)/BARBARA GINDL

Wenn die türkis-grüne Regierung hustet, bekommt die SPÖ eine Grippe. Dieses jahreszeitlich stimmige Bild drängt sich auf angesichts der laufenden Debatte über die Sicherungshaft, also der Festsetzung von Menschen, die noch nichts angestellt haben, von denen aber der Verdacht besteht, dass sie eine Straftat begehen könnten: Die ÖVP ist für dieses Instrument, die Grünen sind dagegen, was eine für den Zusammenhalt einer Koalitionsregierung nicht eben vorteilhafte Situation ist.

Welche freilich harmlos erscheint im Vergleich zu den Differenzen, die ...

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Aufgerufen am 02.12.2020 um 11:15 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/analyse-die-sicherungshaft-eine-phantomdebatte-82748026