Warum die VfGH-Entscheidung zum Ibiza-Ausschuss die Grünen besonders schmerzt
Aus Gründen der Koalitionsräson mussten die Grünen in Sachen Ibiza-Aufklärung ihre Rolle als Aufdeckerpartei hintanstellen. Sie pokerten hoch und verloren. Die Schadenfreude der Oppositionsparteien ist nun groß. Für eine ernsthafte Aufklärung sind nun alle Parteien gefordert.
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Der Verfassungsgerichtshof ebnete mit seiner Entscheidung den Weg zu einem umfassenden Ibiza-U-Ausschuss.
Rache ist auch in der Politik süß. Der SPÖ-Abgeordnete Kai Jan Krainer postete am Dienstagabend ein Bild, worauf er in ähnlicher Pose wie die Grünen-Abgeordnete Sigi Maurer nach der Wahlniederlage im Jahr 2017 zu sehen ist. Statt des mittlerweile berühmten Mittelfingers von Maurer, die unter Türkis-Grün nun Klubchefin ist, zeigt Krainer einen erhobenen Daumen. Der Grund für den süffisanten Beitrag des SPÖ-Abgeordneten: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte am Dienstagabend entschieden, dass der Ibiza-U-Ausschuss nach den Plänen von SPÖ und Neos kommen ...
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