Innenpolitik

Angebliches Van der Bellen-Protokoll aufgetaucht

Nach der kolportierten Ablehnung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einigen FPÖ-Politikern als Regierungsmitglieder ist nun in der "Kronen Zeitung" ein angebliches Protokoll dieses Treffens mit Diplomaten aufgetaucht. Dabei soll er sich auch recht undiplomatisch über ÖVP-Chef Sebastian Kurz geäußert haben. Die Präsidentschaftskanzlei dementierte, dass dies so gesagt worden sei.

Was hält Van der Bellen von Kurz? SN/APA (Archiv)/HERBERT NEUBAUER
Was hält Van der Bellen von Kurz?

Die "Krone" schrieb am Dienstag von "Intrige oder Affäre". Das Papier sei von einem Teilnehmer des Mittagessens im Wiener Hotel Imperial am 10. November, einem "hochrangigen Auslandsvertreter", verfasst worden. Das Papier sei sehr persönlich gehalten und mit privaten Anmerkungen versehen. Es soll seit dem Wochenende in politischen Kreisen zirkulieren.

Laut dem Papier, aus dem die "Krone" umfangreich, jedoch mit einigen Schwärzungen zitierte, ist Kurz für Van der Bellen "ein irritierender junger Mann, der kaum Alkohol trinkt, nicht raucht und auch keinen Kaffee trinkt" und der "sehr flexibel" sei. Die Ablehnung einer FPÖ-Regierungsbeteiligung soll der Bundespräsident als "Hysterie" bezeichnet haben, und Kurz und SPÖ-Chef Christian Kern könnten einander nicht ausstehen.

Auch die Ablehnung der FPÖ-Politiker Johann Gudenus als Innenminister und Harald Vilimsky als Außenminister durch Van der Bellen wird in dem Papier behauptet. Der Bundespräsident soll bei dem Treffen gesagt haben, dass er de jure FPÖ-Ministervorschläge unendlich ablehnen könne. Wenn dadurch aber Neuwahlen provoziert würden, sei die Frage, ob dies nicht die FPÖ stärke.

In der Präsidentschaftskanzlei wurde das Protokoll als völlig unseriös bewertet. Möglicherweise habe der Diplomat der in englischer Sprache geführten Unterhaltung nicht richtig folgen können. Jedenfalls sollen Van der Bellens Ausführungen nicht in dieser Form gefallen sein. Verärgerung herrscht dem Vernehmen nach darüber, dass der vertrauliche Charakter der Unterredung missachtet wurde.

Das "Protokoll" ist laut einem Zeugen des Gesprächs eine Fälschung. Der Gastgeber des Treffens, Estlands Botschafter Rein Oidekivi, berichtete in einer schriftlichen Stellungnahme, die dem "Kurier" vorliegt, dass "die besprochenen Themen nicht korrekt dargestellt wurden".

Oidekivi bedauert in seinem Schreiben, dass ein angebliches "Protokoll" des Abends an Medien weitergespielt worden sei. "Bedauerlich ist auch, dass dem Bundespräsidenten Worte zugeschrieben wurden, die er nicht gesagt hat. Somit wurde die Öffentlichkeit mit Fehlinformationen irregeführt", heißt es laut "Kurier" weiter in der Stellungnahme.

Quelle: APA

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