Innenpolitik

Anschober berichtet von enormem Zulauf zu Mindestsicherung

In den letzten Tagen gab es einen enormen Zulauf zur Mindestsicherung, berichtete Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) am Mittwoch im Budgetausschuss. Genaue Zahlen seien noch nicht verfügbar, man arbeite an der Optimierung des Datenflusses mit den Ländern. Der Sozialminister hält noch weitere Maßnahmen für nötig, um zu verhindern, dass Menschen infolge der Coronakrise in die Armut rutschen.

Anschober: Weitere Maßnahmen nötig, um Armut zu verhindern SN/APA/ROBERT JAEGER
Anschober: Weitere Maßnahmen nötig, um Armut zu verhindern

"Mir ist klar, dass das, was wir bis jetzt haben, noch nicht reicht", sagte Anschober laut Parlamentskorrespondenz, wiewohl man mit den verschiedenen Härtefonds, der Erhöhung der Notstandshilfe und dem Kurzarbeitsmodell bereits ein breites Netz gespannt habe. Zentrale Bedeutung bei der Bewältigung der Krise habe die Stabilisierung des Arbeitsmarkts. Zudem brauche es eine "Neuordnung von Finanzströmen". Die in der Krise verstärkt sichtbar gewordene Solidarität müsse in die nächsten Monate mitgenommen werden, bekräftigte er. Die Finanzierung der Krise dürfe nicht zulasten der Arbeitnehmer gehen.

Wie sich die Pandemie auf die Sozialversicherungen auswirkt könne man noch nicht sagen, jedenfalls seien massive Einnahmeneinbußen zu erwarten. Auffällig ist laut Anschober, dass die Kosten für Arzneimittel bei der Österreichischen Gesundheitskasse im ersten Quartal 2020 um 13 Prozent gestiegen seien, es scheine zu "Hamsterungen" gekommen zu sein.

Die Arbeiten an der Pflegereform will Anschober - mit rund fünf Monaten Verzögerung - im September fortsetzen, die große Auftaktveranstaltung für die "Task Force Pflege" soll im Oktober stattfinden. 2021 könnte dann die Zielsteuerungskommission starten. Die Corona-Krise habe die Schwachstellen im Pflegebereich besonders deutlich zutage treten lassen, sagte Anschober, dadurch könnte der Reformdruck steigen.

Quelle: APA

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