Innenpolitik

Anschober fordert mehr Koordination bei Flüchtlingsbewegung

Der oberösterreichische Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) fordert im Zusammenhang mit der Flüchtlingsbewegung mehr Koordination. Die Bundesregierung sollte einen Integrationsbeauftragten einsetzen, der die Arbeit ihrer verschiedenen Ressorts sowie der Länder und Gemeinden bündelt.

Anschober fordert mehr Koordination bei Flüchtlingsbewegung SN/APA/BARBARA GINDL
Anschober fordert einen Integrationsbeauftragten.

Anschober zog eine positive Bilanz über die Bewältigung der Flüchtlingsbewegung in Oberösterreich, die im großen Ausmaß vor ziemlich genau einem Jahr begonnen hat. Aber es sei noch vieles zu tun. Denn die Fluchtbewegungen in der Welt seien bei weitem nicht beendet und die größte Herausforderung - die Integration - komme erst. Das sei eine Verantwortung für ein ganzes Jahrzehnt. "Vor allem brauchen wir eine koordiniertere Unterstützung durch die Bundesregierung".

Es gebe viel Engagement, aber Grundsatzeinscheidungen würden zu viel Zeit brauchen. Das seien vertane Chancen, betonte Anschober. Er nannte als Beispiel, seit Mai bestehe ein Grundkonsens, dass der Bereich gemeinnützige Tätigkeiten erweitert und ausgebaut werden müsse. "Bis zum heutigen Tag gibt es bei dieser vergleichsweise einfachen Aufgabe der Erweiterung der Träger und der Tätigkeiten noch immer kein Ergebnis", kritisierte er und verlangte mehr Tempo.

Für die Integration brauche es ein gemeinsames Konzept von Bund und Ländern und einen Koordinator für dessen Umsetzung. "Ich wünsche mir eine Koordinierungsstelle ausgestattet mit ausreichenden Kompetenzen, die koordiniert und antreibt", sagte Anschober. Ausdrücklich lobte er Christian Konrad, der als Asylkoordinator bestellt worden war und mit dem eng und gut zusammen gearbeitet werde. "Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Bundesregierung Konrad zur Weiterarbeit bewegen könnte."

Für Oberösterreich kündigte der Landesrat einen "Masterplan Integration" an, der sich in der Endphase der Erarbeitung befinde. Er soll ein Maßnahmenpaket mit konkreten Vorhaben abgestimmt auf die aktuelle Situation umfassen. Viele Punkte davon seien aber bereits in Umsetzung, unter anderem Deutsch- und Alphabetisierungskurse. Mit diesen werde auch gleich die Vermittlung der Grundregeln des Zusammenlebens in Oberösterreich - beispielsweise die Gleichberechtigung der Frau - verbunden. Weiters sollen Regionale Kompetenzzentren für Integration (Rekis) helfen, dass eine Integration in den Gemeinden gelingt, um so eine Abwanderung in den Zentralraum sowie eine drohende Gettoisierung zu verhindern.

Quelle: APA

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