Innenpolitik

Asyl: Kneissl verweist auf Bedeutung von Verfahrensausgang

Die Kritik an der drohenden Ausweisung von negativ beschiedenen Flüchtlingen, die gerade eine Lehre in Mangelberufen machen, wird von Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) zurückgewiesen: "Der Ausgang eines rechtsstaatlichen Verfahrens ist zu akzeptieren", meinte die Ministerin am Freitag. Ein Ausbildungsverhältnis könne nicht einfach eine rechtsstaatliche Entscheidung aushebeln.

Kneissl verwies auf Gültigkeit einer rechtsstaatlichen Entscheidung SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Kneissl verwies auf Gültigkeit einer rechtsstaatlichen Entscheidung

Der Schlüssel liege zweifelsfrei in schnelleren Asylverfahren: "Je schneller Klarheit herrsche, desto besser ist es für alle Beteiligten." Die "Masse an Asylwerbern", die im Rahmen der Flüchtlingskrise seit 2015 nach Österreich gekommen sei, mache aber schnelle Asylverfahren trotz einer massiven Aufstockung des Personals im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unmöglich. Man müsse den jugendlichen Asylwerbern klar kommunizieren, dass ihnen trotz Lehre die Abschiebung drohen könne und das Ausbildungsverhältnis sie davor nicht schütze.

In ihrem Ressort würden zahlreiche Projekte unterstützt, die asylberechtigten Jugendlichen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt und bei der Suche nach einer Lehrstelle helfen, auch in Kooperation mit Unternehmen. Auf diese Jugendlichen, deren Asylverfahren bereits abgeschlossen sei und die somit langfristig in Österreich bleiben könnten, "sollten wir unsere Integrationsbemühungen fokussieren", findet Kneissl.

Quelle: APA

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