Innenpolitik

Auch Bundesheer rüstet sich gegen Corona

Das Militär setzt ebenfalls erste Schritte, um die Infektionsgefahr mit dem Coronavirus zu verringern. Wichtige Informationen für alle Soldaten und Rekruten.

Angelobungen sollen nur noch in Kasernen und ohne Zuseher stattfinden.  SN/apa
Angelobungen sollen nur noch in Kasernen und ohne Zuseher stattfinden.

Der Erlass, wonach Veranstaltungen im Freien mit über 500 Personen und Veranstaltungen in Räumen mit über 100 Personen verboten sind, betrifft auch das heimische Militär. "Wir setzen den Erlass vollinhaltlich um", sagt Bundesheersprecher Michael Bauer auf SN-Anfrage. So werden etwa Garnisonsbälle abgesagt, auch das Heeresgeschichtliche Museum ist derzeit geschlossen. Laut Heeressprecher Bauer werden Angelobungen von Grundwehrdienern in den nächsten Wochen nur in den Kasernen und ohne Besucher stattfinden. In manchen Kasernen werden zudem die Essenszeiten ausgedehnt, damit nicht zu viele Soldaten mittags in der Kantine sind. "Zudem wird natürlich nochmals auf die besonderen Hygienemaßnahmen hingewiesen", heißt es vonseiten des Heeres. Das bedeutet: regelmäßiges ausreichendes Händewaschen, Hust- und Schnäuzhygiene und nicht mit den Händen das Gesicht berühren.

Die Stellung läuft weiter.  SN/apa
Die Stellung läuft weiter.

Die Stellung findet derzeit nach wie vor statt. Aber auch hier soll der Erlass bezüglich der Personenbeschränkungen umgesetzt werden. Dementiert wurde ein Gerücht, wonach Grundwehrdiener, die aktuell Dienst versehen, ihren Dienst beim Bundesheer verlängern müssen. Eine solche Regelung ist zwar theoretisch möglich, laut dem Bundesheer aber im Moment nicht einmal ansatzweise angedacht. Der Hintergrund: Theoretisch könnte laut dem Wehrgesetz (Paragraf 23a) "bei außergewöhnlichen Verhältnissen die Entlassung von Wehrpflichtigen vorläufig aufgeschoben" werden. Davon können Grundwehrdiener, Zeitsoldaten und Milizangehörige betroffen sein. Für bis zu 5000 Mann kann die Verteidigungsministerin die Entlassung allein aufschieben, darüber hinaus bräuchte es die Unterschrift des Bundespräsidenten.

Bundesheer in permanenter Abstimmung mit Innenministerium

Der Coronaeinsatz des Heeres hält sich derzeit noch in Grenzen, die Soldaten unterstützen die Hotlines der AGES und haben Schutzmasken verteilt. "Wir sind in allen maßgeblichen Gremien vertreten", sagte Verteidigungsministerin Tanner. Das Bundesheer prüfe unter anderem die Bereitstellung von Unterkünften und anderen Dingen, die im "Kriterienkatalog des Gesundheitsministeriums" vorgesehen seien. "Wir sind die Reserve der Republik, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind", so die Verteidigungsministerin am Montag. Schon Ende Februar hat das Verteidigungsministerium für einen Teil der Streitkräfte eine erhöhte Führungsbereitschaft angeordnet. Dabei wurde auch die konkrete Verfügbarkeit aller ABC-Kräfte (ausgebildet zur Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen, Anm.) der Militärpolizei und des Sanitätspersonals festgestellt.

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