Innenpolitik

Außenamt betreut inhaftierte österreichische IS-Kämpfer

Zwar sinkt die Zahl jener Personen, die aus Österreich in den Jihad ziehen, nach offiziellen Angaben stetig. Zu den Aufgaben der heimischen Behörden zählt jedoch nicht nur, diese an der Ausreise zu hindern oder Rückkehrer zu überwachen. Das Außenministerium muss sich auch um jene Österreicher kümmern, die sich der Terrororganisation IS angeschlossen haben und nun in Krisenregionen in Haft sind.

Zumindest dann, wenn sich diese "aktiv" an österreichische Vertretungsbehörden in der entsprechenden Region wenden, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Thomas Schnöll, am Montag auf APA-Anfrage. Man könne die Betroffenen natürlich nur unterstützen, wenn diese das auch wollten. "Wenn sich ein österreichischer Staatsbürger an uns wendet, dann leisten wir natürlich konsularische Hilfe." Wie die Tageszeitung "Der Standard" unter Berufung auf das Innenministerium berichtete, ist den Behörden derzeit "eine Handvoll" österreichischer Personen bekannt, die in Syrien oder im Irak im Gefängnis sind.

Allerdings: Sobald jemand in den Militärdienst eines fremden Landes eintritt, verliert er die österreichische Staatsbürgerschaft und somit den konsularischen Schutz. Dieser umfasst laut Website des Außenministeriums beispielsweise "Hilfe bei Festnahme oder Inhaftierung", "im Haftfall Information der österreichischen Behörden, falls vom Verhafteten gewünscht, sowie - falls möglich - Besuch des Häftlings im Gefängnis" oder die "Unterstützung für Unionsbürgerinnen/Unionsbürger in Not sowie ihre Rückführung in das Heimatland".

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) hatte im vergangenen Jahr schwere Gebietsverluste erlitten. Nicht zuletzt deshalb ist wohl auch die Zahl der ausreisenden Jihadisten in Österreich stark rückläufig. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2017 sind 313 österreichische "Foreign Fighters" bekannt, 59 konnten an der Ausreise gehindert werden. Nach unbestätigten Informationen wurden 55 im Nahen Osten getötet. Die Zahl der Rückkehrer ist im Vorjahr nur um vier auf 94 gestiegen.

Aufgerufen am 30.11.2021 um 11:24 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/aussenamt-betreut-inhaftierte-oesterreichische-is-kaempfer-37101862

Schlagzeilen