Innenpolitik

Berlin-Anschlag - Fischer: "Terrorismus wird verlieren"

Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer hat angesichts des Anschlages in Berlin den Terrorismus als ein "entsetzliches Phänomen" bezeichnet.

Ex-Präsident Fischer bleibt zuversichtlich.  SN/APA/EXPA/JOHANN GRODER
Ex-Präsident Fischer bleibt zuversichtlich.

Der Terror sei aber nichts, was "auf Dauer die Demokratie und die offene, pluralistische Gesellschaft" besiegen könne, sagte er im ORF-Report am Dienstagabend. "Der Terrorismus wird verlieren", so der Ex-Präsident.

Gefragt, ob man sich an den Terror gewöhnen muss, sagte Fischer: "Gewöhnen würde ich nicht akzeptieren, das kann nicht gewöhnbar sein." Es müsse auch irgendwann wieder aufhören, dass Menschen aus Fanatismus heraus ermordet werden.

Das Ex-Staatsoberhaupt verwies darauf, dass Terrorismus auch geschichtlich gesehen "nie die Oberhand behalten" habe. In Österreich herrsche die Meinung vor, dass man das Phänomen des Terrorismus mit rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müsse. "Der Terrorismus wird verlieren, er wird eine Episode bleiben".

Angesprochen auf Rufe nach einer Verschärfung der Flüchtlingspolitik verwies Fischer darauf, dass es eine solche Verschärfung in Österreich ja bereits gegeben habe - und zwar "sehr substanziell". Es sei auch Faktum, dass im heurigen Jahr "voraussichtlich nur die Hälfte oder sogar weniger als die Hälfte" der Flüchtlingszahlen des Jahres 2015 erreicht werden, betonte er. Dies sei auch in anderen Ländern so. Er glaube, dass die Flüchtlingspolitik, "die uns 2015 schon vor ganz schwierige Herausforderungen gestellt hat, dass das jetzt allmählich wieder unter Kontrolle kommt".

Den FPÖ-Besuch in Moskau und das zwischen den Freiheitlichen und der Putin-Partei "Einiges Russland" unterzeichnete Arbeitsabkommen wollte Fischer nicht überbewerten. "Ich glaube nicht, dass das in die Annalen der österreichischen Außenpolitik eingehen wird. Das ist ein taktischer Schachzug, das ist nicht verboten und regt mich nicht auf." Auch glaube er nicht, dass die Vertragsunterzeichnung überhaupt über den Schreibtisch von Russlands Präsident Wladimir Putin gewandert ist - auch wenn er nicht bezweifle, dass der Ruf nach Zusammenarbeit von Moskau ausgegangen ist (wie von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache behauptet).

Quelle: APA

Aufgerufen am 21.11.2018 um 11:20 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/berlin-anschlag-fischer-terrorismus-wird-verlieren-591298

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