Innenpolitik

Bundesheer: Kunasek kippt Doskozil-Reform - was das für Salzburg bedeutet

Warum Verteidigungsminister Mario Kunasek die geplante neue Kommandostruktur stoppt und was das für den Bundesheer-Standort Salzburg bedeutet.

Bundesheer kippt Doskozil-Reform. SN/APA (Archiv)/HELMUT FOHRINGER
Bundesheer kippt Doskozil-Reform.

Ein Erlass von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) versetzt derzeit das Bundesheer in Aufruhr: "Das Inkrafttreten der Organisationspläne wird auf unbestimmte Zeit verschoben." - Mit diesem schlichten Satz nimmt Kunasek die Pläne seines Vorgängers Hans Peter Doskozil (SPÖ) für eine große Reform der Kommandostruktur des Bundesheeres zurück.

2016 hatte Doskozil verkündet, dass das erst wenige Jahre davor geschaffene Streitkräfteführungskommando aufgelöst und durch ein Kommando Landstreitkräfte in Graz und ein Kommando Luftstreitkräfte in Salzburg ersetzt wird.

Im Jänner 2017 wurde diese neue Struktur "eingenommen", was bedeutete, dass die Kommandantenposten ausgeschrieben und auch schon neu besetzt wurden. Hunderte Bedienstete bekamen Funktionen in der neuen Kommandostruktur zugeteilt. Es gab sogar schon entsprechende Beförderungen.

Allerdings wurden die entsprechenden Organisationspläne, die notwendig wären, um die neuen Arbeitsplätze auch tatsächlich zu schaffen, nie beschlossen. Alles war nur provisorisch. Einen "katastrophalen Schwebezustand" nennt das ein Bundesheer-Kenner.

Nun verkündet Kunasek ein Zurück an den Start. "Es wird jetzt alles neu durchleuchtet", erklärt ein Sprecher des Ministers. Das Bundesheer habe eine gewisse "Überdehnung" der Kommanden, daher werde jetzt eine schlankere Verwaltungsstruktur erarbeitet und nach Sparpotenzialen gesucht.

Über den Grund, warum die Doskozil-Reform nach eineinhalbjährigen intensiven Vorarbeiten nun so plötzlich über den Haufen geworfen wird, gibt es heeresintern mehrere Vermutungen. Die einen suchen die Schuld beim Bundeskanzleramt. Dieses habe, so heißt es, als oberste Personalbehörde die Pläne Doskozils nie gebilligt. Schließlich ging es dabei um viele hochwertige, teure Arbeitsplätze. Und ohne Sanctus des Kanzleramts konnte die neue Kommandostruktur nicht in Kraft gesetzt werden.

Eine zweite Vermutung geht dahin, dass dem neuen Minister Kunasek die von seinem Vorgänger hinterlassene Baustelle gar nicht so unrecht ist. Denn indem er jetzt eine neue Kommandostruktur entwerfen lässt, schafft er sich die Möglichkeit, wesentliche Posten im Heer neu zu besetzen. Ab einem gewissen Grad der Organisationsänderung ist ein Ressortchef nicht an die Personalentscheidungen seines Vorgängers gebunden.

Neuer Minister, neue Struktur. Mario Kunasek (r.) mit seinem Vorgänger Hans Peter Doskozil. SN/apa
Neuer Minister, neue Struktur. Mario Kunasek (r.) mit seinem Vorgänger Hans Peter Doskozil.

Mit Sorge werden die Vorgänge in Salzburg verfolgt. Teile des Streitkräfteführungskommandos waren in Salzburg angesiedelt und das geplante Kommando Luft versprach weitere Arbeitsplätze. Rund 100 Bundesheer-Bedienstete sind bereits samt ihren Familien aus anderen Bundesländern nach Salzburg übersiedelt, um im provisorischen Kommando Luft zu arbeiten. Sie hängen nach der jetzigen Entscheidung buchstäblich in der Luft und wissen nicht, wie es weitergeht.

Würde unter dem Titel Einsparungen nun ein Super-Kommando in Wien geschaffen, wären rund 160 hochwertige Dienstposten für Salzburg verloren. Doch Kunasek dementiert das. Keinesfalls gehe es darum, Salzburg "auszudünnen", sagt sein Sprecher. Salzburg werde auch in Zukunft ein wichtiger Standort des Bundesheeres sein.

Aufgerufen am 20.11.2018 um 11:10 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/bundesheer-kunasek-kippt-doskozil-reform-was-das-fuer-salzburg-bedeutet-25763533

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