Innenpolitik

Bundeskanzler Schallenberg trifft Opposition

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Montag seine angekündigten Gespräche mit den Chefinnen der Parlamentsparteien gestartet. Als erste an der Reihe waren SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger. Schallenberg betonte im Anschluss via Twitter einmal mehr, dass seine Hand ausgestreckt sei. Dazu gehöre auch "der konstruktive und offene Austausch mit der Opposition".

Erste Kontaktaufnahme SN/APA/HERBERT NEUBAUER/HERBERT NEU
Erste Kontaktaufnahme

Nach der Begegnung mit Rendi-Wagner hatte Schallenberg gemeint, man sei sich einig, auch in turbulenten Zeiten einen konstruktiven Dialog zu führen und auf Augenhöhe miteinander kommunizieren zu wollen. Ganz ähnlich äußerte sich die SP-Chefin: "Die Arbeit für unser Land muss weitergehen." Österreich könne sich Stillstand und Blockaden innerhalb der Koalition nicht leisten. Gerade in turbulenten Zeiten seien Gespräche auf Augenhöhe wichtig.

Ein Telefonat führte Schallenberg zwischendurch auch, nämlich mit der scheidenden deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Er freue sich auf die weitere Zusammenarbeit und ein persönliches Kennenlernen beim Europäischen Rat diese Woche, twitterte der Kanzler nach dem "guten Gespräch".

Der Termin für das Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl steht noch nicht fest. Auch mit den Vorsitzenden der Sozialpartner-Organisationen wird es wohl in dieser oder der kommenden Woche zu einem Austausch kommen. Mit den Landeshauptleuten hat Schallenberg bereits telefonischen Kontakt gesucht bzw. will mit ihnen auch noch persönlich zusammenkommen.

Ein längeres Treffen mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat am Wochenende Grünen-Bundessprecher Werner Kogler avisiert. Dieses wird diese Woche allerdings abseits der Medien stattfinden, wurde am Montag auf Anfrage mitgeteilt.

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