Innenpolitik

Bundesrat: Wenn die Nebenbühne zum Hauptschauplatz wird

Die jüngsten Wahlergebnisse bewirken weniger Rot und mehr Grün im Bundesrat: Was das für die Kräfteverhältnisse in der Länderkammer bedeutet. Und warum die künftige Regierung im Bundesrat nur wenig Unterstützung erwarten darf.

Es tut sich etwas im Bundesrat, der normalerweise ein Schattendasein führt. Das Bild zeigt Kanzlerin Brigitte Bierlein bei einer Bundesratssitzung mit dessen damaligen Präsidenten Ingo Appé. SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Es tut sich etwas im Bundesrat, der normalerweise ein Schattendasein führt. Das Bild zeigt Kanzlerin Brigitte Bierlein bei einer Bundesratssitzung mit dessen damaligen Präsidenten Ingo Appé.

Seine Kompetenzen sind überschaubar, und er steht nur selten im Fokus der Medien: Der Bundesrat, die - neben dem Nationalrat - "zweite Kammer" des österreichischen Parlaments. Seine Aufgabe ist es, Gesetze, die der Nationalrat beschlossen hat, auf ihre "Ländertauglichkeit" zu überprüfen und gegebenenfalls zurückzuweisen. Eine solche Zurückweisung passiert freilich überaus selten. Außerdem hat der Nationalrat die Möglichkeit, zurückgewiesene Gesetze (mit wenigen Ausnahmen) per Beharrungsbeschluss letzten Endes doch in Kraft setzen. Weshalb das Interesse für die Vorgänge im Bundesrat in der ...

Angebot auswählen und weiterlesen

Alle Artikel lesen.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Endet automatisch

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Ihr 30-Tage-Test ist bereits abgelaufen

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Nach 3 Monaten jederzeit kündbar

* Monatspreis nach 3 Monaten: ab 4,50 €

Sie wollen ein anderes Angebot?
Zur Abo-Übersicht

Aufgerufen am 18.01.2021 um 09:59 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/bundesrat-wenn-die-nebenbuehne-zum-hauptschauplatz-wird-80193559