Innenpolitik

Busek versteht Mitterlehner und lobt gleichzeitig Kurz

Nach der aufsehenerregenden Präsentation des Buchs "Haltung" zeigt der ehemalige ÖVP-Parteiobmann Erhard Busek gewisses Verständnis für Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner. "Ich verstehe ihn menschlich", sagte Busek im Gespräch mit der APA. "Er hat Enttäuschungen erlebt. Aber da ich auch diese Funktion hatte und auch Enttäuschungen erlebt habe, wundert mich das alles nicht. Das ist so."

Busek verstehe Kanzler Kurz "menschlich" SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Busek verstehe Kanzler Kurz "menschlich"

Busek will Mitterlehners Buch "sicher lesen", ist aber noch nicht dazu gekommen. "Das, was interessant daran ist, ist, dass er ein paar Grundsatzorientierungen eingemahnt hat. Das finde ich gut", betonte Busek. Mitterlehner hatte in seinem Buch die innerparteiliche Machtübernahme seines Nachfolgers Sebastian Kurz beschrieben und davor gewarnt, dass sich Österreich auf dem Weg von einer liberalen zu einer autoritären Demokratie befinde.

Die Befürchtung Mitterlehners hatte Busek nach eigenen Angaben "einige Zeit geteilt". Nach Gesprächen der ehemaligen Parteiobmänner mit Bundeskanzler Kurz sei er nun "optimistischer", sagte Busek. Kurz "sieht die Probleme durchaus, was man irgendwo auch merkt in der stärkeren Abgrenzung gegenüber der FPÖ, die notwendig ist. Also das unterstütze ich. Und da verhält er sich sehr ordentlich", lobte Busek.

Über die Freiheitlichen sagte der ehemalige Bildungsminister und Vizekanzler: "In Wirklichkeit ist die FPÖ noch nicht in der EU angekommen." Die FPÖ habe ein Problem, da sie einerseits in einer Regierung sitze, die ein pro-europäisches Programm habe. Andererseits habe sie Akteure, die eher EU-kritisch seien. Spitzenkandidat Harald "Vilimsky turnt da recht geschickt herum".

Als "geschickt" bezeichnete Busek außerdem die Vorzugsstimmenlösung im ÖVP-Europawahlkampf. "Da wird man sehen, wer mehr mobilisieren kann." Busek begrüßte, dass bisher keine Polarisierung zwischen Spitzenkandidat Othmar Karas und Listen-Zweiter Karoline Edtstadler stattgefunden habe. "Ich glaube fast, da ich beide kenne, dass es auch dabei bleiben wird", erklärte Busek.

Quelle: APA

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