Innenpolitik

Charterflug für Sobotka "wegen der strengen Grenzkontrollen"

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat einen Charterflug von Wien nach Budapest mit einer von ihm mitverantworteten Hürde gerechtfertigt. Wegen der strengen Grenzkontrollen aufgrund der Flüchtlinge wäre sich eine Anreise mit dem Auto nicht ausgegangen, hieß es am Mittwoch gegenüber dem "Online-Standard". Insgesamt zahlte das Ministerium seit April des Vorjahres 152.418 Euro für Charterflüge.

Sobotka umging eigene Grenzkontrollen.  SN/APA/HANS KLAUS TECHT
Sobotka umging eigene Grenzkontrollen.

Der "wilde" Abgeordnete Rupert Doppler (Ex-FPÖ) hatte parlamentarische Anfragen an sämtliche Ministerien zu den Charterflügen der Ressortchefs gestellt. Die Wahl der Transportmittel richte sich nach Kosten und Praktikabilität, erklärte Sobotka dazu. Die Antworten seiner Ministerkollegen stehen zum Großteil noch aus.

Im Innenministerium betonte man am Mittwoch gegenüber der APA, dass Charterflüge stets aus terminlichen Gründen erfolgen. Die Inanspruchnahme derartiger Flüge werde sehr genau geprüft, sagte eine Sprecherin von Innenminister Sobotka.

Zum Charterflug von Wien nach Budapest stellte das Büro des Innenministers gegenüber dem "Standard" klar, dass wegen der Grenzkontrollen zu diesem Zeitpunkt das Gespräch besonders dringend notwendig gewesen sei und eine Verschiebung wegen der längeren Anreise am Landweg nicht infrage gekommen wäre. Der Flug sei jedoch nicht - wie ursprünglich berichtet - erfolgt, weil eine Reise mit dem Auto wegen der Grenzkontrollen an der Grenze zu Ungarn zu lange gedauert hätte.

Gegenüber der APA hieß es seitens des Ministeriums, dass Bedarfsflüge nur dann in Anspruch genommen werden, wenn es terminlich notwendig ist. Auch der Flug nach Budapest sei nur deshalb erfolgt, da sich ein Treffen mit Sobotkas ungarischem Amtskollegen nach der Ministerratssitzung am Vormittag in Wien sonst nicht ausgegangen wäre.

Quelle: APA

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