Innenpolitik

Das "Ländle" wählt in einem Monat

In genau einem Monat sind 270.500 Vorarlberger zu ihrem zweiten Urnengang in Serie aufgerufen. Nur zwei Wochen nach der Nationalratswahl steht am 13. Oktober die Vorarlberger Landtagswahl an. Wie sich die zeitliche Nähe der Wahlgänge auf das Ergebnis in Vorarlberg auswirken wird, getrauen sich nicht einmal Polit-Profis vorherzusagen. Richtig intensiv wird der Landtagswahlkampf erst im Oktober.

In Vorarlberg stehen zwei Urnengänge in Serie an SN/APA/dpa/Robert Michael
In Vorarlberg stehen zwei Urnengänge in Serie an

Die Vorarlberger Landtagsparteien laufen zwar seit spätestens Anfang September mit Hochdruck um Stimmen - allerdings geht es dabei um Stimmen für die Nationalratswahl am 29. September. Allen fehlt es an Erfahrung, wie mit der zeitlichen Nähe der beiden Wahlen umzugehen ist. Ursprünglich war in diesem Jahr turnusgemäß lediglich die Landtagswahl in Vorarlberg auf dem Programm gestanden, ehe die "Ibiza-Affäre" das politische Programm Österreichs völlig über den Haufen warf.

Eine ähnliche Konstellation wie heuer gab es in Vorarlberg lediglich 1994, als im äußersten Westen Österreichs am 18. September gewählt wurde und der Nationalrat am 9. Oktober. Schon damals verschob Vorarlberg "seinen" Wahltermin, um nicht mit jenem der Nationalratswahl zu kollidieren.

Die aktuellen Wahlkämpfe lassen sich aber wohl nur schwer mit jenen von 1994 vergleichen, als das Internet noch in den Kinderschuhen steckte und es keine Smartphones gab. Jedenfalls aber fielen manche der traditionellen Wahlkampfauftakte der Vorarlberger Parteien zur Landtagswahl dieses Mal aus - weil es unverständlich wäre, wenn man mitten im ersten Wahlkampf den Startschuss zu einem zweiten gäbe, wie es hieß.

Die Parteien planen auch, den Landtags-Intensivwahlkampf auf die zwei Wochen nach der Nationalratswahl zu beschränken. Gleich am 29. September wird eine Vielzahl der Wahlplakate für die Landtagswahl platziert werden. Und dann heißt es, wie es Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gegenüber der APA wohl auch stellvertretend für alle anderen Wahlwerber ausdrückte: "Laufen, laufen, laufen."

An der Ausgangslage für die Landtagswahl hat sich demgemäß seit dem Ibiza-Skandal praktisch nichts geändert, auch wurde noch keine Umfrage veröffentlicht. Die Parteistrategen gehen derzeit von einem ähnlichen Wahlergebnis wie 2014 aus, auch wenn sich bis zum 13. Oktober "noch viel tun kann", wie alle betonen.

Bei der Landtagswahl 2014 verlor die ÖVP zwar satte neun Prozentpunkte und landete bei 41,79 Prozent, damit war sie allen anderen Parteien aber immer noch deutlich voraus. Auf Platz zwei erzielten die Freiheitlichen einen Stimmenanteil von 23,42 Prozent (minus 1,70), es folgten die Grünen (17,14 Prozent, plus 6,56) und die SPÖ (8,77 Prozent, minus 1,25). Mit den damals zum ersten Mal kandidierenden NEOS (6,89 Prozent) schaffte es - ein Novum in der Geschichte Vorarlbergs - eine fünfte Partei in den Landtag.

Spannend werden in Vorarlberg die Wochen nach der Wahl. Landeshauptmann Wallner wird sich als klarer Wahlsieger - daran haben auch seine politischen Gegner keinen Zweifel - seinen Koalitionspartner für die nächste Legislaturperiode aussuchen können. Nach der Absage Wallners in Richtung der FPÖ kommen dafür in erster Linie die Grünen als aktueller Regierungspartner und möglicherweise auch NEOS in Frage. Nur geringe Chancen dürfte die SPÖ haben. Laut Landesrecht muss die konstituierende Landtagssitzung innerhalb von vier Wochen nach der Landtagswahl stattfinden.

Quelle: APA

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