Innenpolitik

Demokratie für die Österreicher ein hohes Gut

Demokratie ist für die Österreicher zwar ein hohes Gut, muss aber immer wieder ins Gedächtnis gerufen werden. Dies besagt eine IMAS-Umfrage anlässlich des Gedenkjahres 2018. Den in der Verfassung stehenden Satz "Österreich ist eine demokratische Republik" bewerteten 67 Prozent als sehr wichtig. Deutlich wird, dass der Bund nicht mehr Macht auf Kosten von Ländern und Gemeinden erhalten soll.

Für die Österreicher ist Demokratie kein Selbstläufer SN/APA (ARCHIV)/ROLAND SCHLAGER
Für die Österreicher ist Demokratie kein Selbstläufer

IMAS hat von 17. Jänner bis 7. Februar über 1.086 16-jährige Österreicher in face-to-face-Interviews zum Thema Demokratie befragt. Am Freitag wurden die Ergebnisse von Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP), IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel und IMAS-Forschungsdirektor Paul Eiselsberg präsentiert. Insgesamt ergab sich auf einer siebenteiligen Notenskala ein Durchschnitt von 1,6.

Mit dem Begriff "Demokratie" assoziierten 30 Prozent spontan die Begriffe "Wahlrecht, freie Wahlen, das Volk wählt seine Vertreter" und 17 Prozent "Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit". "Sicherheit und Frieden" sowie "Gegenteil von Diktatur" fielen spontan aber nur jeweils zwei Prozent der Befragten ein. "Das wäre in den 1950er-Jahren wohl anders gewesen", glaubt Sigl und schließt daraus: "Es muss wieder gelingen Demokratiebegeisterung zu erzeugen." "Wir müssen erkennen, dass Demokratie und soziale Marktwirtschaft keine Selbstläufer sind, sondern immer wieder der Bevölkerung ins Gedächtnis gerufen werden müssen", warnte Kneifel.

Als wichtigste Möglichkeit, die man selbst nutzt, um sich politisch zu engagieren, nannten 59 Prozent die Teilnahme an der Nationalratswahl. Bürgermeister- (49 Prozent), Landtags- (45 Prozent) und Gemeinderatswahl (44 Prozent) oder die Teilnahme an einer Volksabstimmung (42 Prozent) rangieren etwas dahinter. Die Beteiligung an einer Europawahl nannten allerdings nur mehr 32 Prozent. 14 Prozent sehen Social Media und je acht Prozent Postings im Internet sowie Online Votings als Möglichkeit, sich politisch zu artikulieren. Mitarbeit in einer Partei sowie Engagement in einer gesellschafts- oder umweltpolitisch tätigen NGO rangieren gleichauf mit "Leserbriefe verfassen" (vier Prozent).

Dennoch glauben 81 Prozent, dass politische Parteien wichtig für die Demokratie sind, 60 Prozent sind aber der Ansicht, dass starke Persönlichkeiten noch wichtiger sind. 68 Prozent orten ein Manko bei demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten, etwa zu wenige Volksabstimmungen. Einen guten Stand haben offenbar Länder und Gemeinden: Die Forderung, dass die Bundesregierung mehr Entscheidungsmacht bekommen sollte, unterstützen nur 32 Prozent. 59 Prozent lehnen das dezitiert ab. Noch weniger Macht wollen die Österreicher nur der EU geben: 27 Prozent würden ihr mehr Kompetenzen und Entscheidungsmöglichkeiten zugestehen, 66 Prozent verwehren sich dagegen.

Quelle: APA

Aufgerufen am 10.12.2018 um 02:01 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/demokratie-fuer-die-oesterreicher-ein-hohes-gut-28946662

Kommentare

Schlagzeilen