Innenpolitik

Der Machtpoker um das BVT

Das BVT ist die mächtigste Polizeieinheit Österreichs. Wer warum welche Interessen an der Affäre rund um den Staatsschutz hat. Ein Überblick.

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ, L) und BVT-Chef Peter Gridling. SN/GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ, L) und BVT-Chef Peter Gridling.

Wollte die FPÖ das Innenministerium brutal umfärben und an Daten über verdeckte Ermittler in der rechtsextremen Szene kommen? Oder wollte man gegen korrupte Beamte vorgehen?

Die Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) beschäftigt seit September den parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Heute, Dienstag, sind mit Innenminister Herbert Kickl und der Direktorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, zwei prominente Zeugen geladen. Im Fokus stand bisher die Frage, wie es zu der Razzia im BVT-Hauptquartier kam.

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Aufgerufen am 30.11.2020 um 06:32 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/der-machtpoker-um-das-bvt-61470445