Innenpolitik

"Die fragen uns, ob wir einen Vogel haben"

Informationsbriefe über die Präsidentenwahl am 2. Oktober landen weiterhin bei den Bürgerinnen und Bürgern.

"Die fragen uns, ob wir einen Vogel haben" SN/sn
Der Brief aus dem Innenministerium. 

Der 26-jährige Salzburger war ziemlich erstaunt, als er am Dienstag dieser Woche seinen Briefkasten öffnete. Darin fand sich ein Schreiben mit Wahlinformation. Die Stadt Salzburg teilte ihm darin mit, dass am 2. Oktober die Bundespräsidentenwahl stattfindet und dass er wahlberechtigt ist. Er erhielt den Brief einen Tag nach jenem, an dem das Innenministerium die Entscheidung getroffen hatte, die Wahl zu verschieben. Der Salzburger ist kein Einzelfall. Viele Wahlberechtigte in ganz Österreich wurden über die Wahl am 2. Oktober informiert. Das hat nichts mit der Post zu tun, die möglicherweise tagelang brauchte, um diese Briefe zuzustellen, sondern mit einer Groteske, die sich hinter den Kulissen abspielte und die zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen dem Gemeindebund und dem Innenministerium führte. Die für die Wahlen zuständige Abteilung hatte noch am Montag, dem Tag, als der Urnengang offiziell verschoben wurde, die Bezirkswahlbehörden informiert, dass ein Stopp der Versendung von Wahlinformationen und der Ausstellung von Wahlkarten nicht angeordnet werden kann. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, da das neue Wahlgesetz erst im Parlament beschlossen werden müsse.

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