Innenpolitik

Die Regierung hatte leichte Gegner

Über das erste Jahr der neuen Regierung wurde viel geschrieben. Aber wie sieht eigentlich die Arbeitsbilanz der Opposition aus?

Aktionismus im Parlament war eines der wenigen Instrumente der Opposition.  SN/www.picturedesk.com
Aktionismus im Parlament war eines der wenigen Instrumente der Opposition.

Dass der Bundespräsident nicht die Regierung, sondern die Opposition rügt, kommt eher selten vor. Heuer im Juli sah sich Alexander Van der Bellen aber dazu veranlasst, öffentlich anzumerken, dass es für die Oppositionsparteien "an der Zeit wäre, ihre Rolle zu finden". Und dass es nicht die Aufgabe des Bundespräsidenten sei, "diese Lücke" auszufüllen.

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