Innenpolitik

Die Schulreform wird langsam mit Leben erfüllt

Die 2015 als erledigt gefeierte Schulreform bestand aus vielen Überschriften, über die dann weiter gestritten wurde. Nun sollen Inhalte folgen.

Die Schulreform wird langsam mit Leben erfüllt SN/APA/HELMUT FOHRINGER
High Five zur gelungenen Bildungsreform im November 2015 oder doch nur viele Überschriften, Augen zu und durch?

17. November 2015. Ein finaler Bildungsreform-Verhandlungsmarathon bis in die frühen Morgenstunden. Ein Staatssekretär - damals (wie heute) Harald Mahrer (ÖVP) -, der zum Verhandlungsergebnis "Das ist fast geil" sagt. Eine Ministerin - damals Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) -, die sagt: "Das Bildungssystem geht in eine neue Zeit." Seit damals regierte wieder das koalitionäre Bildungsreformpatt. In zentralen Fragen hatte man unter finalem Druck ausgehandelte Überschriften aufgelistet, und einen Umsetzungszeitplan, der nicht hielt. Im Ministerratsvortrag war zu lesen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Reform "bis Juni 2016 geschaffen" werden sollten. Seit Mai 2016 gibt es mit Sonja Hammerschmid (SPÖ) immerhin eine neue Bildungsministerin.

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