Die SPÖ kämpft mit sich selbst

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Standpunkt Alexander Purger

Sie hat sie die Regierungsbeteiligung und den Kanzlersessel gekostet. Sie hat ihr den letzten Parteichef genommen, der Wahlen gewinnen konnte. Sie hat die Geschlossenheit, die einst ihr großes Atout war, pulverisiert: Die Migrationsfrage entwickelt sich für die SPÖ zur schlimmsten Heimsuchung der Parteigeschichte.

Die soeben neu aufgeflammten Richtungskämpfe verlaufen entlang der immer gleichen Linien: da der linke Parteiflügel, der mit den Worten Christian Kerns für Weltoffenheit und Toleranz steht. Dort der rechte Parteiflügel rund um Hans Peter Doskozil, der diese Ausdrücke als "Willkommenskultur" liest und stattdessen - wie die Regierung - das Heil in geschlossenen Grenzen sucht.

Seit 2016 ist dieser innerparteiliche Konflikt ungelöst. Mal gibt der eine Flügel den Ton an, mal der andere. Das neue Parteiprogramm hält sich heraus und gibt beiden Seiten recht. Mit Verlaub: So wird das nichts.

Wenn die SPÖ je wieder Wahlen gewinnen will, muss sie in der Migrationsfrage, die für die Österreicher nun einmal das Thema Nr. 1 ist, eine klare, nachvollziehbare Linie finden. Die Hoffnung, dass das Thema von selbst verschwindet, wird sich nicht so bald erfüllen.

Aufgerufen am 08.12.2021 um 10:23 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/die-spoe-kaempft-mit-sich-selbst-38623210

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