Innenpolitik

Disput in ÖVP Oberösterreich beigelegt

Es geht um die künftige Aufteilung der Agenden, wenn Landeshauptmann Josef Pühringer aufhört.

Disput in ÖVP Oberösterreich beigelegt SN/APA/WERNER KERSCHBAUMMAYR
Landesrat Michael Strugl, LH-Stv. Thomas Stelzer und LH Josef Pühringer.

Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat Sonntagnachmittag in Linz eine Lösung im Disput über das Finanzressort zwischen Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP) und Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP) präsentiert. Demnach erhält Strugl nach dem Rückzug Pühringers als Landeshauptmann die Agenden Wissenschaft und Forschung.

Damit bleibt der 53-jährige Strugl in der Landespolitik, obwohl er bereits die "innere Entscheidung getroffen hatte, in die Wirtschaft zu wechseln". Auch wenn die Finanzhoheit künftig in den Händen des Regierungschefs bleibt, "fällt mir kein Zacken aus der Krone", so Strugl bei der Pressekonferenz. Immerhin werde er gemeinsam mit dem Landeshauptmann in spe Stelzer die mittelfristige Finanzplanung ausarbeiten und das Budget erstellen.

Mitten in den Sommerferien war eine Meinungsverschiedenheit über die künftige Ressortaufteilung unter den ÖVP-Regierungsmitgliedern publik geworden, wenn Pühringer wie erwartet in dieser Legislaturperiode zurücktritt. Vor allem der Wirtschaftsflügel forderte für Strugl ein Standortressort mit Finanzverantwortung. Sollte er dies nicht erhalten, stand sein Wechsel an die Spitze der Energie AG im Raum. Der Posten von Generaldirektor Leopold Windtner wird im Herbst 2017 frei. Stelzer wiederum pochte auf einen Verbleib des Finanzressorts beim Landeshauptmann, da dieser " finanzielle Gestaltungshoheit" benötige. Nachdem der Disput zusehends das Image der Landespartei ramponierte, wurde am Sonntag nun der Kompromiss vorgestellt.

Quelle: APA

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