Innenpolitik

Doskozil berät mit schwedischem Amtskollegen Asylgesetze

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) berät am Freitag und Samstag mit seinem schwedischen Amtskollegen Peter Hultqvist über die Flüchtlingspolitik. "Schweden hat - nachdem der Flüchtlingsansturm kein Ende genommen hat - ebenso wie Österreich die Asylgesetze verschärft und strikte Grenzkontrollen eingeführt", erklärte ein Sprecher Doskozils am Montag.

Doskozil berät mit schwedischem Amtskollegen Asylgesetze SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Doskozil empfängt den schwedischen Minister am 2. und 3. September.

Das neue Gesetz schränkt in Schweden vorübergehend die Möglichkeit ein, eine permanente Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Alle Asylsuchenden mit zuerkanntem Status erhalten eine auf nur drei Jahre befristete Aufenthaltsgenehmigung. Der Familiennachzug wurde eingeschränkt. Außerdem wurden Identitätskontrollen in allen öffentlichen Transportmitteln nach Schweden eingeführt.

Schweden war gemeinsam mit Österreich und Deutschland im Vorjahr am stärksten von der Flüchtlingskrise betroffen. Im Herbst 2015 kamen pro Monat 30.000 bis 40.000 Menschen in dem skandinavischen Land an. 163.000 Asylanträge wurden im Vorjahr gestellt. Für heuer erwartet Stockholm, dass insgesamt 30.000 bis 50.000 Menschen Schutz in Schweden suchen werden.

Hultqvist ist am 2. und 3. September auf Einladung von Doskozil in Österreich und besucht mit diesem auch die Airpower-Flugshow in Zeltweg. Das Arbeitsgespräch wird in Graz stattfinden. Themen sind neben der Flüchtlingskrise auch die Kooperationen der Ministerien. Von Interesse für Minister Doskozil sei außerdem die Regelung zum Einsatz schwedischer Streitkräfte im Terrorfall.

Quelle: APA

Aufgerufen am 26.09.2018 um 06:13 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/doskozil-beraet-mit-schwedischem-amtskollegen-asylgesetze-1117546

Schlagzeilen