Innenpolitik

Doskozil will Inhalte für künftige Koalitionen festlegen

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) begrüßt das aktuelle Vorhaben der SPÖ, einen Kriterienkatalog für künftige Koalitionen zu erstellen. Die Vorgaben sollen dann für alle Parteien gelten, jedoch eigens für Gemeinde-, Länder- und Bundesebene. Eine Diskussion über eine Koalition mit der FPÖ lehnt er zum jetzigen Zeitpunkt ab, denn zunächst sollen die Inhalte festgelegt werden.

Doskozil will Inhalte für künftige Koalitionen festlegen SN/APA/ROBERT JAEGER
Verteidigungsminister will zuerst die Inhalte abwarten.

"Es geht nicht um Rot-Blau, sondern um die grundsätzlichen Voraussetzungen, die für alle Parteien gelten und ich finde es richtig", erklärte Doskozil gegenüber der APA. Er geht von einem Beschluss am nächsten Parteitag aus und entsprechend der Vorgaben werde es dann Koalitionsmöglichkeiten geben. Man habe sich auch bereits darauf festgelegt, dass es für die Gemeinde-, Länder- und Bundesebene "unterschiedliche Zugänge" geben soll.

Sollte sich dann herausstellen, dass die FPÖ nicht dem Kriterienkatalog entspricht, müsse man sich auch daran halten: "Sonst braucht man keinen Katalog." Doskozil pocht aber darauf, dass über eine etwaige Zusammenarbeit erst anhand der Inhalte entschieden wird, dann erst kann darüber geurteilt werden. Eine Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt "bringt nichts". Die rot-blaue Koalition auf Landesebene im Burgenland funktioniere zumindest "ausgezeichnet", stellte er fest.

Quelle: APA

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