Innenpolitik

Doskozil wird wegen Eurofighter ins Parlament geladen

Die FPÖ will von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) nähere Auskünfte in Sachen Eurofighter. Der Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses Reinhard Bösch lädt deshalb den Ressortchef zu einer Aussprache in das Gremium, die möglichst rasch stattfinden soll. Doskozil ist dazu "jederzeit" bereit, wie es aus seinem Büro auf APA-Anfrage hieß.

Verteidigungsminister Doskozil soll einen Lagebericht abliefern.  SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Verteidigungsminister Doskozil soll einen Lagebericht abliefern.

Für Bösch ist ein "Lagebericht" des Ministers dringend geboten. Es sollte nicht so sein, dass Mitglieder des Ausschusses ihr Wissen aus den Medien beziehen müssen statt direkt vom Ressortchef informiert zu werden. Freilich entgegnet das Doskozil-Büro, dass der Minister die Wehrsprecher der Parlamentsparteien bereits in einem persönlichen Gespräch über die Vorgangsweise in Sachen Eurofighter-Anzeige informiert habe. Doskozil sehe eine weitere Aussprache aber "positiv" entgegen.

Die Vorgangsweise des Ministers, eine Strafanzeige gegen die Airbus Defence and Space GmbH und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH einzubringen, erscheint Bösch jedenfalls richtig. Abseits dessen sind für den Freiheitlichen in die Zukunft gerichtet aber zwei Aspekte wichtig: Erstens müssten für Vergaben im Bundesheer Strukturen geschaffen werden, die Verschwendung von Steuergeldern oder gar Korruption von vornherein verhinderten und zweitens müsse die Luftraumüberwachung als verfassungsmäßig begründeter Auftrag des Bundesheeres sichergestellt werden.

Von der FPÖ forderte der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz, in der Causa Eurofighter endlich Position zu beziehen und klarzustellen, ob sie eine Untersuchung unterstützt. Dass der freiheitliche Vorsitzende des Landesverteidigungs-Ausschusses, Reinhard Bösch, Minister Hans Peter Doskozil zur Aussprache in den Landesverteidigungsausschuss lädt, sieht er als reines Ablenkungsmanöver.

Doskozil habe vergangenen Donnerstag die Wehrsprecher aller Parteien in seinem Büro gemeinsam mit dem Generalstabschef, dem Leiter der Task-Force, dem Präsidenten der Finanzprokuratur und dem Anwalt des Ministeriums, detailliert über den Inhalt seiner Anzeige informiert. "Weil Bösch an diesem Termin nicht teilgenommen hat, soll jetzt nicht der ganze Ausschuss nachsitzen", so Pilz.

Quelle: APA

Aufgerufen am 23.09.2018 um 02:48 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/doskozil-wird-wegen-eurofighter-ins-parlament-geladen-351247

Schlagzeilen