Innenpolitik

Erstes Arbeitsgespräch von Van der Bellen und Mitterlehner

Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) haben einander am Freitag zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Dabei wurde über Österreichs Positionierung in der EU, wirtschaftliche Fragen und die Wissenschaftspolitik gesprochen, hieß es im Anschluss an das knapp einstündige Treffen gegenüber Journalisten.

Themen waren Wirtschaft und Wissenschaft.  SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Themen waren Wirtschaft und Wissenschaft.

Es wurde vereinbart, dass die "gute Tradition" von Vorgänger Heinz Fischer fortgesetzt werden soll und auch künftig größere Wirtschaftsdelegationen den Bundespräsidenten bei Auslandsreisen begleiten, erklärte Van der Bellen. Beim "inoffiziellen" Arbeitsgespräch - zumal der Wahlsieger noch nicht angelobt ist - haben sich Van der Bellen und Mitterlehner unter anderem über die Arbeitsmarktsituation unterhalten. Um Aufträge für Firmen zu generieren, sollen Unternehmervertreter auch künftig mit dem Bundespräsidenten reisen. Van der Bellen zeigte sich diesbezüglich optimistisch für eine gute Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsminister.

Mitterlehner bekräftigte dies und zeigte sich auch erfreut über die Unterstützung von "Professor Van der Bellen" beim Thema Wissenschaft. Angesprochen wurden auch Reformen, wobei es hier freilich noch keine Lösungen gebe. Es werde jedoch "kooperativ" zusammengearbeitet werden, so der Vizekanzler, der von einer "partnerschaftlichen und zukunftsorientierten" Atmosphäre sprach.

Auf Aussagen von FPÖ-Seite angesprochen, die die Schuld für die Niederlage bei Mitterlehners Stimmenzusage für Van der Bellen im Wahlkampf geortet hatten, wollte der ÖVP-Chef nicht mehr eingehen. Das Verhältnis zum designierten Bundespräsidenten sei gut gewesen und bleibe dies auch weiterhin. Internationale Ausrichtung und Weltöffentlichkeit seien ihm wichtig, so Mitterlehner.

Zu den angespannten Beziehungen mit der Türkei räumte der Vizekanzler ein, dass es natürlich wirtschaftliche Interessen gebe, auch nannte er hier die archäologischen Grabungen in Ephesos. Man sei jedenfalls um gute Beziehungen "bemüht" und könne die Türkei "nicht ausblenden", sei sie doch ein wichtiger Faktor.

Van der Bellen wollte nicht auf die konkrete Situation eingehen, verwies jedoch auf Aussagen im Wahlkampf. Ungeachtet der aktuellen Probleme solle die EU darauf achten, nicht alle Kontakte zur Türkei abzubrechen, im Interesse der Bevölkerung und etwa der Journalisten. Er zeigte sich "einigermaßen zuversichtlich", dass im Laufe der Zeit das beiderseitige Interesse an guten wirtschaftlichen Beziehungen zurückkehren wird.

Quelle: APA

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