Innenpolitik

Eurofighter-Kommissionsbericht liegt bei Blümel und Hofer

Der Bericht der Luftraumüberwachungskommission des Bundesheeres liegt derzeit bei den Regierungskoordinatoren Gernot Blümel (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ). Eine Entscheidung, ob man in eine Aufrüstung der Eurofighter investiert oder in neue Systeme, soll spätestens bis Ende des Jahres fallen, bekräftigte Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast".

Die Zukunft des Eurofighter steht auf dem Spiel SN/APA/HARALD SCHNEIDER
Die Zukunft des Eurofighter steht auf dem Spiel

Getroffen werde die Entscheidung ruhig und gemeinsam mit dem Koalitionspartner, betonte Kunasek. Er bestätigte, dass der Bericht mehrere Varianten aufzeigt und wollte sich inhaltlich nicht festlegen.

"Besser heute als morgen" will der Verteidigungsminister auch eine Entscheidung über neue Hubschrauber. Derzeit werde intensiv verhandelt, wenn die finanzielle Bedeckung gesichert sei, werde man in die Umsetzung gehen. Es gebe aber einen breiten Konsens, dass man neue Hubschrauber brauche, für die ein dreistelliger Millionenbetrag notwendig sein wird.

Der Budgetplan für das Bundesheer ist für Kunasek ab 2020/21 "nicht befriedigend". Hier brauche es "Nachbesserungen". Derzeit gebe es aber noch keine Budgetprobleme. Die Einsatzfähigkeit sei nicht gefährdet, betonte der Verteidigungsminister. Allerdings gebe es Kapazitätsgrenzen. In den nächsten zwei Jahren investiere das Bundesheer 180 Millionen Euro in die Infrastruktur. Mit dem Auslaufen diverser Sonderpakete müsse das Heer aber in Richtung drei Milliarden Euro aufgestockt werden.

Als Minister auf Abruf sieht sich Kunasek nicht. Es sei zwar möglich, dass er nach der steirischen Landtagswahl, in die er als Spitzenkandidat ziehen will, in die Landesregierung übersiedle. Jetzt sei er aber zu hundert Prozent Verteidigungsminister und das lebe er auch, versicherte Kunasek.

Quelle: APA

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