Innenpolitik

Ex-Innenminister Kickl dachte Grenzzaun an

Der ehemalige FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hat offenbar einen Grenzzaun für Österreich prüfen lassen. Dafür wurde ein vertrauliches Projekt aufgesetzt, berichtete der "Kurier" am Mittwoch in seiner Online-Ausgabe. Zudem soll Kickl die Erstellung eines Konzepts und eine Kostenabschätzung veranlasst haben. Laut seinem Nachfolger Wolfgang Peschorn kommt dem Thema derzeit "keine Priorität" zu.

Kickl hatte ein "vertrauliches Projekt" aufgesetzt SN/APA/HANS PUNZ
Kickl hatte ein "vertrauliches Projekt" aufgesetzt

Etwa wollte Kickl geklärt haben, "was ein eventuell nötiger Grenzzaun kosten würde und wo er stehen müsste, um illegale Einwanderer rechtswirksam abzuhalten", sagte eine Kickl-Sprecherin dem "Kurier". Für einen derartigen Grenzzaun brauche es intensive Planungen der technischen Vorkehrungen, der rechtlichen Grundlagen und der zeitlichen Abläufe, so die Sprecherin. Nun hoffe Kickl, dass "diese Pläne vom jetzigen Innenminister Peschorn konsequent weiterverfolgt werden".

Das nunmehr von Peschorn geführte Innenministerium winkt ab: "Es gibt weder einen schriftlichen Projektauftrag, noch dementsprechende Anschaffungen oder fundierte budgetäre Berechnungen." Lediglich seien im Rahmen von Planspielen auf theoretischer Ebene unterschiedliche mögliche Szenarien anhand international bestehender Konzepte durchgedacht worden. Laut "Kurier" wurde etwa eine Powerpoint-Präsentation mit einem Vergleich derartiger Grenzsicherungsmaßnahmen in Europa gefunden.

Quelle: APA

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