Innenpolitik

Finanzminister Schelling eröffnet Budgetrede mit Shakespeare

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) geht die Budgetrede im Parlament heuer poetisch an: "Worte zahlen keine Schulden", will sich der Finanzminister den ersten Satz seiner Erklärung am kommenden Mittwoch beim englischen Dichter William Shakespeare ausleihen, verriet er der "Tiroler Tageszeitung".

Finanzminister Schelling eröffnet Budgetrede mit Shakespeare SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Finanzminister Schelling bereitet Budgetrede vor.

Das Zitat richte sich "an alle", "Taten haben zu folgen", betonte Schelling. Man müsse beginnen, von den Schulden runterzukommen. "Wir müssen alle unsere Ausgaben hinterfragen, auf ihre Treffsicherheit überprüfen und nicht nur nach mehr Ausgaben rufen." Das Ziel eines "echten" Nulldefizits habe man wegen der Belastungen durch die Flüchtlingssituation verschieben müssen - es werde 2020 oder 2021 möglich sein, glaubt Schelling.

In der "Kleinen Zeitung" beklagte Schelling indes, dass die Politik "zu wenig fachkundig und kompetenzorientiert, zu viel befindlichkeits-und populistisch orientiert" sei. Damit meint er einerseits die SPÖ und ihre Haltung zum Handelsabkommen CETA, "ich nehme aber meine eigene Partei nicht aus", sagte Schelling. "Oft lauft es ja so ab: Gib mir die Gratiszahnspangen, dann kriegst du den Handwerkerbonus." Es gebe auch Ideen, die er vorbringe, "die dann von der eigenen Partei zu 30 Prozent gekappt werden. Wenn man in die Koalition geht, verliert man noch einmal 30 Prozent."

Quelle: APA

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