Innenpolitik

Finanzressort dementiert Berichte zu Autosteuern

Nachdem Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) am Mittwoch Verständnis für den Wunsch der Autoindustrie nach einem Aus für die Normverbrauchsabgabe (NoVA) gezeigt hatte, berichteten mehrere Medien über Überlegungen der Koalition, die NoVa abzuschaffen und im Gegenzug die Mineralölsteuer (MöSt) zu erhöhen. Am Abend dementierte ein Sprecher gegenüber der APA einen solchen Plan.

Norbert Hofer dachte laut über NoVA-Abschaffung nach SN/APA/HANS PUNZ
Norbert Hofer dachte laut über NoVA-Abschaffung nach

"Medienberichte, wonach die Bundesregierung überlegt die NoVa abzuschaffen und im Gegenzug die MöSt zu erhöhen, sind falsch", schrieb der Sprecher von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) in einem der APA übermittelten knappen Statement.

Vor dem Dementi durch Lögers Büro hatte Hofer am Mittwochvormittag bei der Eröffnung der Vienna Auto Show noch gemeint, dass die NoVA "in dieser Form keine Zukunft" habe; auf Detailfragen ging er nicht ein und verwies auf den Finanzminister. Nähere Angaben zur allfälligen Plänen in diesem Bereich, etwa nach einer Ökologisierung des Steuersystems, bei dem eventuell auch die NoVa oder die MöSt Veränderungen erfahren könnten, waren am Mittwochabend von Regierungsseite vorerst nicht in Erfahrung zu bringen.

Zuvor hatten "Presse" und "Kurier" (Online-Ausgaben) von Überlegungen in der Türkis-Blauen Regierung berichtet, die NoVa, die beim Neuwagenkauf einmalig fällig ist und deren Höhe sich am CO2-Ausstoß des Fahrzeuges orientiert, komplett abzuschaffen. Zur Kompensation des dadurch entstehenden Steuerausfalles könnte die MöSt erhöht werden, was eine Preissteigerung bei Diesel und Benzin zur Folge hätte, hieß es.

Quelle: APA

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