Innenpolitik

Flut an Begutachtungs-Stellungnahmen zum neuen Corona-Gesetz

Die neuerliche Begutachtung der Novelle zum Covid-Maßnahmengesetz ist am Wochenende zu Ende gegangen. Erneut waren mehrere Tausend Stellungnahmen eingegangen, wobei sich allerdings nur ein sehr geringer Anteil mit dem Text genau beschäftigte. Der Großteil stammte von Gegnern der Maßnahme, die dazu aufgerufen hatten, die Website des Parlaments mit einem vorgefertigten Text zu fluten.

Anschober bedankte sich für das rege Interesse SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Anschober bedankte sich für das rege Interesse

Dennoch meinte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne): "Danke für das enorme Interesse, danke für die vielen konstruktiven Vorschläge, die vielfach sehr unterstützend waren." Der endgültige Entwurf wird am Montag im Gesundheitsausschuss des Nationalrates diskutiert.

Quelle: APA

Aufgerufen am 24.11.2020 um 03:51 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/flut-an-begutachtungs-stellungnahmen-zum-neuen-corona-gesetz-93088804

Kommentare

Schlagzeilen