Innenpolitik

FPÖ für SPÖ-Schieder "derzeit nicht koalitionstauglich"

Die FPÖ ist für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder "derzeit nicht koalitionstauglich". Im parlamentarischen Alltag arbeite man mit allen Parteien zusammen, aber "in den zentralen politischen Fragen zur Zukunft Österreichs hat die FPÖ einen gemeinsamen Kurs meist nicht mitgetragen oder scherte bewusst aus", sagte Schieder in der "Tiroler Tageszeitung" (Samstag-Ausgabe).

Schieder erwartet für 2017 keine Neuwahl.  SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Schieder erwartet für 2017 keine Neuwahl.

Die SPÖ versucht bekanntlich gerade, einen Kriterienkatalog für künftige Koalitionspartner zu erstellen. Eine Neuwahl erwartet Schieder 2017 nicht. Auch Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) ist gegen Neuwahlen und erteilt im "Standard" auch der entsprechenden Drohung des roten burgenländischen Landeshauptmannes Hans Niessl eine Absage: "Neuwahlandrohungen sind derzeit sicher nicht zielführend."

Auch inhaltlich versteht Stöger Niessls Forderung nach einer neuen Steuerreform nicht: "Eine solche Steuerreform haben wir bereits gemacht, die ist erst ein Jahr alt. Die Wiederholung des Alten ist nicht sinnvoll. Jetzt brauchen wir andere Instrumente."

Zum Jahreswechsel liegt jedenfalls in der "Sonntagsfrage" weiterhin die FPÖ auf Platz Eins, und zwar mit 34 Prozent, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique Research für das aktuelle "profil" hervorgeht. Die SPÖ liegt in der Umfrage mit 500 Befragten bei 28 Prozent, die ÖVP stagniert wiederum bei 19 Prozent. Die Grünen verharren demnach bei elf Prozent, die NEOS sanken leicht auf sieben Prozent. Das Team Stronach wird nicht ausgewiesen. Zu beachten ist, dass die Schwankungsbreite bis zu 4,8 Prozent beträgt.

(APA)

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