Innenpolitik

Frauenberger und Czernohorszky in neue Ämter gewählt

Im Wiener Gemeinderat ist am Donnerstag die kleine SPÖ-Personalrochade vollzogen worden. Die Mandatare wählten die bisherige Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger und Ex-Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky in ihre neuen Ämter. Wie erwartet wurde Czernohorszky mit breiterer Unterstützung zum Bildungsstadtrat gewählt, für Neo-Gesundheitsstadträtin Frauenberger war es knapper.

Czernohorszky (Mitte links) und Frauenberger sind gewählt.  SN/APA/HERBERT PFARRHOFER
Czernohorszky (Mitte links) und Frauenberger sind gewählt.

Die Abstimmung am Donnerstagabend erfolgte in geheimer Wahl. Grundsätzlich benötigen die Stadträte mit Ressortkompetenz eine einfache Mehrheit aller gültig abgegebenen Stimmen. Czernohorszky erhielt 58 von 98 abgegebenen Stimmen, für Frauenberger stimmten 52 Abgeordnete.

Die Opposition hatte bereits im Vorfeld angekündigt, Frauenberger nicht zu unterstützen. NEOS und ÖVP wollten dagegen Czernohorszky einen "Vertrauensvorschuss" gewähren. Die FPÖ verweigerte beiden Kandidaten ihre Zustimmung.

Die 52 Stimmen für Frauenberger bedeuten, dass ein Koalitions-Abgeordneter die Zustimmung verweigert hat. Denn von den insgesamt 54 Rot-Grün-Mandataren waren 53 da, es fehlte nur Rüdiger Maresch (Grüne). Für Czernohorszky war die Unterstützung ebenfalls nicht so stark wie angekündigt. Hätten Regierungsparteien und NEOS sowie ÖVP alle vollständig für ihn votiert, wäre die Anzahl der Unterstützer größer gewesen.

Auch über die Zusammensetzung der beiden betroffenen Geschäftsgruppen wurde abgestimmt. Die Magistratsabteilungen 10 und 11 sind nun wieder gemeinsam im Bildungsressort untergebracht und Frauenberger nimmt die Frauenagenden mit in ihr neues Ressort.

Die Wahl hatte sich bis in die Abendstunden verschoben, da sich die angesetzte Debatte nach der Verabschiedung der - inzwischen ehemaligen - Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) am Donnerstagnachmittag zu einem stundenlangen Redemarathon ausgewachsen hatte. Auch ein Dringlicher Antrag der FPÖ zum Thema Heumarkt-Projekt verzögerte die Wahlgänge zusätzlich.

Quelle: APA

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