Die Oppositionsparteien zwischen Pest und Cholera

Autorenbild

Der Vorschlag der Regierung, gefährliche Asylbewerber unter gewissen Voraussetzungen präventiv einzusperren, bringt die Oppositionsparteien in eine schwierige Lage. Stimmen sie dem Gesetzesvorhaben zu, ermöglichen sie der Koalition einen schönen Erfolg. Innenminister Herbert Kickl würde nicht zögern, sich dieses Fähnchen an den Hut zu stecken und die Opposition hätte politisch gar nichts davon.

Doch auch die andere Möglichkeit ist vor allem für die SPÖ nicht viel attraktiver. Verweigert sie ihre Zustimmung und verhindert dadurch das Gesetz, setzt sie sich ...

Angebot auswählen und weiterlesen

Alle Artikel lesen.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Endet automatisch

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Ihr 30-Tage-Test ist bereits abgelaufen

Die ersten 3 Monate um nur 0,99 Euro pro Monat.

  • Exklusive SN-Plus Inhalte von renommierten SN-RedakteurInnen
  • Täglich die digitale Zeitung als E-Paper in der SN-App
  • Nach 3 Monaten jederzeit kündbar

* Monatspreis nach 3 Monaten: ab 4,50 €

Sie wollen ein anderes Angebot?
Zur Abo-Übersicht

Aufgerufen am 24.01.2021 um 11:30 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/glosse-die-oppositionsparteien-zwischen-pest-und-cholera-66764506