Innenpolitik

Grüne wollen Koalition mit Schallenberg fortsetzen

Die türkis-grüne Regierung macht nach dem Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weiter. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte am Abend bei einem Pressestatement an, dass die Zusammenarbeit mit Alexander Schallenberg (ÖVP) an der Regierungsspitze fortgesetzt werden könne. Der Rücktritt von Kurz sei ein richtiger und wichtiger Schritt für die künftige Regierungszusammenarbeit gewesen.

Werner Kogler ist mit dem Wechsel bei der ÖVP einverstanden SN/APA/GEORG HOCHMUTH/GEORG HOCHMUT
Werner Kogler ist mit dem Wechsel bei der ÖVP einverstanden

"Es ist die Variante gewählt worden, die wir dem Regierungspartner ÖVP vorgeschlagen gaben", betonte Kogler. "Dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit fortsetzen können." Dies habe er mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Schallenberg und Kurz besprochen. Mit Schallenberg sei morgen auch ein Termin vereinbart.

Mit der Fortsetzung der Koalition können nun ein Budget verabschiedet und die ökologisch-soziale Steuerreform weiterverfolgt werden.

"Durch diesen Schritt ermöglicht Sebastian Kurz der Koalition Wege zu finden, die wichtige Arbeit fortzusetzen", befand auch Tirols LHStv. Ingrid Felipe (Grüne) gegenüber der APA. Sie verwies auf die Bekämpfung der Pandemie sowie "viele weitere konkrete Ziele insbesondere im Klimaschutz".

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