Innenpolitik

Häupl kündigt Personalrochaden in Wiener SPÖ im Jänner an

Wiens Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Michael Häupl will offenbar noch im Jänner sein Regierungsteam umbauen.

Der Wiener Bürgermeister baut sein Regierungsteam um.  SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Der Wiener Bürgermeister baut sein Regierungsteam um.

"Natürlich werden wir in der Vorstandstagung (am 20. und 21. Jänner, Anm.) darüber reden", so Häupl im Interview mit dem "Kurier". Denn die neuen Stadträte sollten sich bereits bei der Klubtagung im März präsentieren können.

Insofern wäre eine Entscheidung erst rund um den Parteitag, der am 29. April stattfinden wird, "eindeutig zu spät", meinte der Bürgermeister. Eine Regierungsumbildung sei aber fix: "Ja, die kommt." Auf konkrete Namen wollte sich Häupl aber nicht einlassen.

Neuigkeiten gibt es auch in Sachen Mindestsicherung. Nach dem Scheitern einer bundeseinheitlichen Lösung stellte Wiens SPÖ-Sozialstadträtin Sonja Wehsely eine Wartefrist für Zuzügler in den Raum. Diese kommt nun definitiv nicht. "Die Wartefrist ist vom Tisch, weil der (grüne, Anm.) Koalitionspartner das nicht will und es auch in der Wiener SPÖ Bedenken dagegeben gibt", ließ Häupl im Interview wissen. Nun werde überlegt, wie man gewisse Geld- in Sachleistungen umwandeln könne. Als Beispiel nannte das Stadtoberhaupt etwa Wohn- und Energiekosten, die künftig von der Stadt direkt bezahlt und im Gegenzug vom ausbezahlten Geldbetrag abgezogen werden könnten.

Quelle: APA

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