Innenpolitik

Hammerschmid will Schulautonomie-Reform fixieren

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) will bei der Reform der Schulautonomie den Sack zumachen: Nach den gut zehnstündigen Verhandlungen vom Freitag sind am Sonntagnachmittag erneut Vertreter des Ministeriums und der Lehrergewerkschaft zu, geht es nach der Ministerin, "finalen Verhandlungen" zusammengekommen. Die Lehrer sehen die Chance auf Einigung allerdings skeptisch.

Hammerschmid zeigte sich sehr optimistisch.  SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Hammerschmid zeigte sich sehr optimistisch.

Hammerschmid ließ zu Mittag in der ORF-Sendung "Hohes Haus" wissen, dass sie mit einer Einigung noch am Sonntag rechne: "Wir sind auf einem guten Weg." Die Diskussionen liefen gut, "ich gehe davon aus, dass wir heute eine Entscheidung bekommen".

"Das halte ich für unrealistisch", meinte dazu der oberste Lehrervertreter Paul Kimberger (FCG) am Weg zu den Verhandlungen. Es seien noch zu viele Punkte zu klären. "Ich gehe nicht davon aus, dass wir heute ein Verhandlungsergebnis haben." Die Punkte, die am Verhandlungstisch vereinbart werden, müssten schließlich erst in die Entwürfe eingearbeitet werden und dann noch von den gewerkschaftlichen Gremien beurteilt werden, bevor er zustimmen könne. Ziel der Lehrervertretung müsse jedenfalls sein, dass am Ende ein Paket herauskomme, "das kein Schaden ist für die Schulen in ganz Österreich".

Bei den Verhandlungen geht es um die Auswirkungen des Schulautonomie-Pakets auf das Dienst- und Besoldungsrecht von Lehrern und Schulleitern. Die Gespräche zwischen dem Kabinett der Bildungsministerin und den Lehrervertretern, insgesamt eine Runde von fast 30 Personen, sollen ohne Zeitlimit stattfinden. Die Gewerkschaft zweifelt allerdings auch deshalb an einer Einigung am Sonntag, weil manche Fragen auf politischer Ebene geklärt werden müssten, so Kimberger. Im Ministerium sieht man darin kein Problem: Für diesen Fall werde man Hammerschmid zu den Gesprächen dazuholen, hieß es aus ihrem Büro.

Quelle: APA

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