Innenpolitik

Heer zog nach intensivem Corona-Jahr positive Einsatzbilanz

Auch das Bundesheer hat wegen der Corona-Krise ein intensives Jahr hinter sich - die Einsatzbilanz fällt für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) aber positiv aus: "Auf unser Heer ist Verlass", betonte sie. In Spitzenzeiten halfen bis zu 8.600 Soldaten. Die Teilmobilmachung der Miliz bewertet Tanner auch rückblickend als "richtig", ein weiterer Einsatz sei nicht ausgeschlossen. Eine der Lehren ist für die Ministerin, dass die Risikobilder aktualisiert werden müssen.

Das Heer ist mit seiner Arbeit in der Coronakrise zufrieden SN/APA/BARBARA GINDL
Das Heer ist mit seiner Arbeit in der Coronakrise zufrieden

In der Corona-Pandemie halfen laut Bundesheer in Spitzenzeiten bis zu 8.600 Soldatinnen und Soldaten österreichweit beispielsweise beim Contact-Tracing, der Durchführung und Unterstützung der Massentestungen, den Grenzkontrollen oder der Auslieferung von über 5 Millionen Test-Kits. Auch wurden etwa Kindergärten und Polizeidienststellen desinfiziert und fünf strategische Covid-Notlager errichtet. Im Burgenland, der Steiermark, in Tirol und Kärnten unterstützten pro Tag durchschnittlich 814 Soldaten die Sicherheitsbehörden im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz, das sind 297.000 Personentage. In allen Bundesländern, außer in Wien, versahen pro Tag durchschnittlich 286 Soldaten ihren Dienst an der Grenze zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden im Kampf gegen Covid-19, umgerechnet 83.000 Personentage.

Neben der Unterstützung in der Corona-Krise leistete das Heer auch vergangenes Jahr Hilfe etwa bei Naturkatastrophen. So wurden Unwetterschäden beseitigt, Dächer von Schneelasten befreit und Brände aus der Luft bekämpft. Insgesamt gab es 17 Assistenzleistungen mit Hubschraubern, dabei wurden 169 Flugstunden geflogen und über 800.000 Liter Löschwasser abgeworfen. Dazu kamen der Entminungsdienst und Auslandseinsätze, aber auch beispielsweise der verstärkte Objektschutz nach dem Terroranschlag in Wien Anfang November. 

"Wir haben unter Beweis stellen müssen, dass wir tatsächlich die strategische Reserve der Republik sind", erklärte Tanner. Für das Heer habe die Krise aber auch einen "Image-Schub" gebracht, freute sich Generalstabschef Robert Brieger bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.

Dass es im Frühjahr erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik zu einer Teilmobilmachung der Miliz kam, sei "keine leichte Entscheidung" gewesen, meinte Tanner. Auf die Nachfrage, warum man im Herbst darauf verzichtete und ob die Teilmobilmachung im Frühjahr vielleicht doch überzogen gewesen sei, argumentierte Tanner, dass zum damaligen Zeitpunkt niemand voraussehen konnte, welche Unterstützungsleistungen notwendig würden und wie lange. Man habe die Durchhaltefähigkeit sicherstellen müssen. "Rückblickend sehen wir, dass sie (die Entscheidung, Anm.) notwendig war", befand Tanner. Zudem sei es auch nicht ausgeschlossen, dass es ein weiteres Mal der Fall sein werde, dass man die Miliz einberuft. Der Herbst sei zwar wegen der Unterstützung bei den Massentestungen auch sehr personalintensiv gewesen, der Einsatz aber kurzfristiger und absehbarer, pflichtete Generalstabschef Brieger bei. Natürlich sei die Teilaufbietung der Miliz aber auch ein wichtiger Erfahrungsgewinn.

Die Ministerin meinte, dass sich im Zuge des Einsatzes gezeigt habe, dass bei der Miliz auch Nachholbedarf etwa bei der Ausrüstung besteht. Sie verwies neben ihrem Budget-Plus auch auf Sonderinvestitionspakete unter anderem für die Miliz. Als Lehre aus der Krise nimmt Tanner aber auch mit, dass die Risikobilder aktualisiert und darauf aufbauend das Profil der Streitkräfte diskutiert werden müsse - in diesem Prozess sei man mittendrin.

Man habe vergangenes Jahr begonnen, Überlegungen zur künftigen Organisation der Streitkräfte anzustellen, erläuterte Brieger. Dabei ging es um die Erstellung eines Risikobildes, aus dem man verteidigungspolitische Ableitungen getätigt und nun Profilvarianten entwickelt habe. Im ersten Halbjahr 2021 will man weitere Überlegungen anstellen, meinte Brieger, der auch angesichts der Budgeterhöhungen davon ausgeht, dass man einen vernünftigen Ausbau des Heeres einleiten könne. Das Bundesheer solle bis 2030 in der Lage sein, die dann erwartbaren Bedrohungen entsprechend zu beantworten. Es gehe um ein Bedrohungsbild, das eine "unglaublich breite Palette von Risken und Bedrohungen" umfasse. Nähere Details nannte Brieger auf Nachfrage noch nicht.

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