Innenpolitik

Heereschef bittet zum Abschied um mehr Geld für das Militär

Generalstabschef Robert Brieger hat anlässlich seines Abschieds vom Bundesheer die verantwortliche Politik einmal mehr um Investitionen in die militärische Landesverteidigung ersucht. "Das österreichische Bundesheer muss kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen und im Eintrittsfall Gefahr für Land und Menschen abzuwenden", sagte Brieger bei einem Festakt am Freitag in der Maria-Theresien-Kaserne in Wien.

General Brieger geht für drei Jahre nach Brüssel SN/APA/HANS PUNZ
General Brieger geht für drei Jahre nach Brüssel

"An der Hebung der Einsatzbereitschaft der europäischen Streitkräfte führt kein Weg vorbei", sagte Brieger. Er wolle die Gelegenheit ein letztes Mal in dieser Funktion nutzen und an alle politischen Verantwortlichen appellieren, die Notwendigkeit für Investitionen in die Streitkräfte zu erkennen. Das werde er auch in seiner neuen Funktion in Brüssel tun, sagte Brieger, der vier Jahre lang Generalstabschef des österreichischen Bundesheeres war.

Der 65-Jährige hätte eigentlich das Pensionsalter erreicht, er geht aber nicht in den Ruhestand, sondern als "Chairman of the European Union Military Committee" nach Brüssel. Dieser Militärausschuss besteht aus den Generalstabchefs aller 27 EU-Länder. Das Gremium ist für die Umsetzung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik verantwortlich und leitet die militärischen Missionen der EU. Die Generalstabschefs wählen aus ihren Reihen alle drei Jahre einen neuen Vorsitzenden. Dieser berät hohe EU-Repräsentanten wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Außenbeauftragten Josep Borrell in militärischen Angelegenheiten. Brieger wurde vor genau einem Jahr zum höchsten General der Europäischen Union auserkoren.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) lobte Brieger in den höchsten Tönen und wünschte ihm viel Erfolg in Brüssel. Sie verwies in ihrer Ansprache ebenfalls auf die Notwendigkeit materieller und personeller Investitionen. Man sei gerade dabei, das zu tun, "aber es liegt noch eines an Arbeit vor uns", sagte die Ministerin. Brieger wünschte seinem Nachfolger, der noch nicht feststeht, "Beharrlichkeit und eine ruhige Hand" und zitierte ein französisches Sprichwort: "Hab Geduld, alle Dinge sind schwierig bevor sie einfach werden", sagte der scheidende Generalstabschef und verabschiedete sich vom Bundesheer "in tiefer Dankbarkeit".

Neben der Militärmusik wurde auch ein Showakt mit viel Lärm geboten. Drei Soldaten auf Motorrädern überreichten Brieger eine Karikatur, auf der er auf einem Motorrad zu sehen ist. Den Abschluss bildete eine Gesangsdarbietung von Oberstleutnant Robert Schöck, der theatralisch die Europahymne sang.

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