Innenpolitik

Höchstrichter urteilen über Coronafälle

Der VfGH beschäftigt sich derzeit mit Strafen wegen des Betretens von öffentlichen Räumen und Geschäftseinbußen im Corona-Lockdown.

Der Verfassungsgerichthof muss sich mit einer Flut von Beschwerden in Folge der Corona-Maßnahmen beschäftigen. Im Bild: Höchstgerichtshof-Präsident Christoph Grabenwarter.  SN/APA/HANS PUNZ
Der Verfassungsgerichthof muss sich mit einer Flut von Beschwerden in Folge der Corona-Maßnahmen beschäftigen. Im Bild: Höchstgerichtshof-Präsident Christoph Grabenwarter.

Während die Regierung vor einer möglichen zweiten Corona-Infektionswelle im Herbst warnt und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in diesem Falle mögliche weitere Verschärfungen in Aussicht gestellt hat, muss sich der Verfassungsgerichtshof (VfGH) ebenfalls mit einer Welle beschäftigen. Mit einer Welle an Beschwerden aufgrund der verhängten Coronamaßnahmen.

Laut VfGH sind derzeit 68 Beschwerden anhängig. Trotz der hohen Anzahl beschäftigen sich die Beschwerden, die von Bürgern an das Höchstgericht herangetragen wurden, oft mit ähnlichen Themen, können also thematisch zusammengefasst werden. Demnach ...

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Aufgerufen am 02.12.2020 um 11:18 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/hoechstrichter-urteilen-ueber-coronafaelle-89186035