Innenpolitik

Hofburg-Kandidaten fordern korrekten Urnengang

Die beiden Kandidaten für die Bundespräsidenten-Stichwahl sehen das Innenministerium bei den jüngsten Wahlkarten-Problemen gefordert. Norbert Hofer (FPÖ) bezeichnete diese gegenüber der APA als "unfassbar": "Wir machen uns damit im Ausland zum Gespött." Etwas gefasster klang Alexander Van der Bellen: "Ich gehe davon aus, dass die jetzigen Probleme vom Innenministerium rechtzeitig gelöst werden."

Hofburg-Kandidaten fordern korrekten Urnengang SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Wird die Stichwahl reibungslos verlaufen?.

"Nach den Problemen bei der letzten Wahl erwarte ich mir eine gesetzeskonforme Abwicklung", hielt der frühere Grüne Bundessprecher in einem Statement gegenüber der APA fest. Hofer forderte "die Wahlbehörde auf, das umgehend in Ordnung zu bringen". Er zeigte sich fassungslos, dass "nach den schwerwiegenden Fehlern, die dazu geführt haben, dass der Verfassungsgerichtshof die Wahl aufheben musste, wieder etwas passiert". Einmal mehr kritisierte er, dass die Wahlaufhebung keine Konsequenzen an der Spitze der Wahlbehörde gehabt habe.

Zuvor war eine fehlerhafte Wahlkarte aufgetaucht. Dem Innenministerium wurde ein "Einzelfall" gemeldet: Aufgrund eines Produktionsfehlers lösten sich die Klebestellen, teilte das BMI mit. Am Montag müssen daher alle Gemeinden "die Wahlkartenvordrucke systematisch auf ihren einwandfreien Zustand überprüfen". Wähler, die ihre Wahlkarte bereits in Händen halten und Mängel am Klebestreifen feststellen, werden ersucht, sie bei ihrer Gemeinde umzutauschen.

Quelle: APA

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