Innenpolitik

Ibiza-Affäre - Ermittlerabzug: NEOS fordern Aufklärung

Die NEOS haben in Reaktion auf den am Freitagabend bekannt gewordenen Abzug eines Ermittlers von der Soko Ibiza Aufklärung gefordert. "Unsere Befürchtungen wurden damit bestätigt. Es müssen rasch alle Fragen zur Zusammensetzung der Soko Ibiza geklärt werden", forderte Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper. Das Innenministerium hatte zuvor den Abzug eines Ermittlers bestätigt.

NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper SN/APA/HANS PUNZ
NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper

"Wir wollen wissen, ob, zu welchem Zeitpunkt und wie die Befangenheit der eingesetzten Ermittler geprüft wurde", so Krisper. Die NEOS wollen die Causa auf die Tagesordnung des nächsten Geheimdienst-Ausschusses setzen lassen und erwarten von Innenminister Wolfgang Peschorn "in diesem vertraulichen Gremium eindeutige und umfassende Antworten".

FPÖ und Liste Jetzt haben in den vergangenen Wochen scharfe Kritik an mehreren Ermittlern der Sonderkommission wegen angeblicher ÖVP-Nähe geübt. Mit den Vorwürfen einer angeblichen Befangenheit in Richtung ÖVP soll die aktuelle Maßnahme aber nichts zu tun haben, war zu hören.

Zuvor hatte das Innenministerium einen Ermittler aus der Soko Ibiza abgezogen. "Wir haben herausgefunden, dass einer der Ermittler vor Beginn der Untersuchungen eine SMS an eine Person, die Gegenstand der Untersuchungen ist, geschickt hat", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitagabend der APA. Der Ermittler sei sofort abgezogen worden, da der Anschein von Befangenheit entstehen könnte.

Dazu, an wen die SMS geschickt wurde, gab das Ministerium keine Auskunft. Dem Vernehmen nach stand die Kurznachricht nicht in Zusammenhang mit den Untersuchungen.

Quelle: APA

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